Spannungen in der Ukraine: Verteidigungsminister Fedorow verlässt sein Amt mit großem Knall

Präsident Selenskyj vollzog erneut einen Wechsel im Verteidigungsministerium. Der junge Reformator Mychajlo Fedorow hielt das Amt nur ein halbes Jahr inne. Seine Entlassung resultiert aus einem Machtkampf mit der militärischen Führung.

Als Selenskyj im Januar den aufstrebenden Mychajlo Fedorow ernannte – der bereits 2019 den digitalen Wahlkampf des jetzigen Präsidenten leitete und kurz darauf Digitalminister wurde – betrachteten viele Experten in Kiew diesen Schritt als konsequent, wenn auch riskant. Im Digitalministerium und später als erster stellvertretender Ministerpräsident kümmerte sich der heute 35-Jährige maßgeblich um das Drohnenprogramm der Ukraine. Die Integration moderner Technologien auf dem Schlachtfeld zählte zu seinen zentralen Aufgaben.

Ein Wechsel ins Verteidigungsministerium schien daher nur eine Frage der Zeit. Besonders da die Ukraine, mit begrenzten Ressourcen im Vergleich zu Russland, im Abwehrkampf auf asymmetrische Kriegsführung angewiesen ist.

In dieses Anforderungsprofil passte Fedorow – als einziges Mitglied des Kabinetts seit 2019 ohne Unterbrechung – hervorragend. Gleichzeitig gab es von Anfang an Zweifel, ob es sinnvoll ist, mitten im Krieg einem so jungen Reformpolitiker die Leitung des wichtigsten Ministeriums zu übertragen.

Konflikt mit der militärischen Führung

Im Krieg ist das Verteidigungsministerium vor allem Dienstleister für die ukrainische Armee und muss deren Anforderungen bestmöglich erfüllen. Um eine Balance zwischen ziviler Regierung und Militär zu gewährleisten, muss der Verteidigungsminister in der Ukraine ein Zivilist sein – was auf Fedorow trotz seiner engen Verknüpfung mit militärischen Produktionsprozessen zutrifft.

Auch in ziviler Funktion genoss der junge Minister großen Rückhalt innerhalb der Streitkräfte. Er präsentierte einen eigenen Kriegsplan, der darauf abzielte, Russland zu akzeptablen Friedensbedingungen zu bewegen. Doch mit Armeekommandeur Oleksandr Syrskyj und Generalstabschef Andrij Hnatow kam es zu erheblichen Differenzen. Intern war bekannt, dass Fedorow deren Ablösung anstrebte, wie er auf seiner Pressekonferenz bestätigte. Präsident Selenskyj, der insbesondere Syrskyj persönlich vertraut, lehnte diese Forderung jedoch ab.

Syrskyj stellt Selenskyj vor die Wahl: Fedorow oder ich

Der Konflikt zwischen Verteidigungsministerium und Armeeführung war somit von Anfang an vorprogrammiert, spielte sich zunächst hinter den Kulissen ab und wurde in den letzten Monaten zunehmend öffentlich – auch wenn Fedorow dies bis heute nie offiziell bestätigte. Es gibt zahlreiche Gründe für das Ende seiner Amtszeit, unter anderem seinen Versuch, durch datenbasierte Bedarfsanalysen transparente Verteidigungseinkäufe zu etablieren, was bei einigen Akteuren im Drohnenmarkt auf Widerstand stieß.

Am Ende lag die Entscheidung beim Präsidenten. Vereinfacht gesagt: Der populäre Fedorow und der von vielen skeptisch betrachtete Syrskyj, der 2022 maßgeblich an der Verteidigung Kiews und der schnellen Rückeroberung der Region Charkiw beteiligt war, konnten nicht zusammenarbeiten. Einer von beiden musste das Feld räumen.

Selenskyjs Entscheidung gegen Fedorow stößt in der Ukraine auf Kritik. In mehreren Großstädten protestierten erneut zahlreiche Menschen gegen die Entscheidung des Präsidenten. Zudem wird der Konflikt mit Syrskyj jetzt offen ausgetragen: Fedorow wirft dem Armeekommandeur vor, die Arbeit des Ministeriums sabotiert zu haben und Selenskyj ein Ultimatum gestellt zu haben, sich entweder für ihn oder den Minister zu entscheiden. „Statt den Krieg asymmetrisch zu gewinnen, dachte er darüber nach, wie er das Land spalten kann“, sagte Fedorow.

„So verliert man Kriege“

Seine Amtsführung war jedoch nicht frei von Kritik. Fedorow galt als Meister der Präsentation, der mit seinen Vorträgen sowohl in Kiew als auch in Berlin Begeisterung entfachte. Doch auch in militärischen Kreisen, die ihm grundsätzlich wohlgesonnen waren, stieß sein Versuch, Syrskyj und Hnatow zu entlassen, auf Unverständnis. Zudem wurden seine Reformvorschläge zur Mobilisierung oft als inhaltsarm und langfristig kaum finanzierbar bewertet.

Das ändert nichts daran, dass sein Rauswurf ungewöhnlich erscheint. Positiv hervorzuheben sind vor allem die Entwicklung der „kleinen Flugabwehr“ mittels Drohnen, mit der russische Langstreckendrohnen kosteneffizient abgewehrt werden können, das datenbasierte Einkaufssystem und die technologische Weiterentwicklung im Luftkrieg, die Russland insbesondere auf der Krim stark unter Druck setzt. Der Militäranalyst Gustav Gressel kommentierte auf X: „Unglaublich. So verliert man Kriege.“ Das mag übertrieben sein, doch Fedorow war nur sechs Monate im Amt. Auch sein Vorgänger Denys Schmyhal hatte eine ähnlich kurze Amtszeit, bevor er ins Energieministerium wechselte.

In Kiew sorgt Selenskyjs ursprüngliche Idee, Fedorow durch den bisherigen Innenminister Ihor Klymenko zu ersetzen, für Empörung. Klymenko soll vor allem das Mobilisierungsproblem angehen, zumal in Russland nach den Parlamentswahlen im September eine neue Mobilisierung erwartet wird.

Im Kreml herrscht Freude

Klymenko erhielt öffentlich Unterstützung von den zwei bekannten Armeekorps Asow und Chartija, die der Nationalgarde unterstehen und dem Innenministerium zugeordnet sind. Dennoch erscheint die Hoffnung, den Konflikt zwischen Verteidigungsministerium und Generalstab auf diese Weise zu beenden, zu optimistisch. Auch Klymenkos Verhältnis zu Syrskyj und dem Generalstab gilt als schwierig. Zudem stammt Klymenko aus der Polizei, wo er den Rang eines Generals erreichte. Historisch gibt es in der Ukraine Rivalitäten zwischen Polizei und Militär, weshalb ein Karrierepolizist in der Armee kaum auf Zustimmung stoßen dürfte.

Für Fedorows weitere politische Laufbahn ist seine Entlassung womöglich ein großer Vorteil. Obwohl er bereits zu den beliebtesten Ministern während Selenskyjs Amtszeit gehörte, waren seine Umfragewerte ausbaufähig. Nach seinem Rücktritt als ausgebremster Reformer könnte sich sein Image schnell wandeln.

Fedorow verlässt das Amt also mit einem großen Knall – auch wenn es kein endgültiger Abschied sein muss. Im Moskauer Kreml betonte Sprecher Dmitri Peskow, wer Verteidigungsminister der Ukraine sei, sei Russland gleichgültig. Doch der Ablauf von Fedorows Entlassung wird dort mit großer Zufriedenheit verfolgt.