Online-Giganten im Visier: Pentagon wirft Alibaba, Baidu und BYD Unterstützung des chinesischen Militärs vor
Das US-Verteidigungsministerium hat eine Liste veröffentlicht, die chinesische Unternehmen aufführt, welche das Militär des Landes unterstützen. Zum ersten Mal befindet sich darauf auch ein bedeutender Autohersteller. Obwohl dies keine direkten Sanktionen auslöst, ist es staatlichen Stellen untersagt, Geschäfte mit den gelisteten Firmen abzuschließen.
Auf der Liste des Pentagons stehen nun neben den Online-Giganten Alibaba und Baidu auch der Autohersteller BYD. Die aktualisierte Aufstellung umfasst Unternehmen, die nach Einschätzung der US-Regierung die Streitkräfte Chinas fördern.
Diese Firmen erfüllen die Voraussetzungen, als „chinesische Militärunternehmen“ eingestuft zu werden und sind in den USA tätig, so das Pentagon. BYD verkauft seine Fahrzeuge derzeit nicht auf dem US-Markt, da eine 100-prozentige Zollabgabe den Markt unrentabel macht. Die Veröffentlichung könnte die ohnehin angespannten Beziehungen zwischen den beiden wirtschaftlichen und geopolitischen Konkurrenten weiter belasten. Weder die chinesische Botschaft in Washington noch die betroffenen Unternehmen äußerten sich bislang dazu.
Die lange erwartete Aktualisierung ersetzt eine Liste aus dem Jahr 2025. Sie wurde weniger als einen Monat nach dem Treffen von US-Präsident Donald Trump mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping in Peking veröffentlicht, bei dem beide Seiten eine fragile Handelsfrieden vereinbarten. Bereits im Februar hatte das Pentagon eine aktualisierte Liste kurzzeitig veröffentlicht, diese jedoch ohne nähere Begründung wieder zurückgezogen.
Im Gegensatz zur Februar-Version enthält die neue Liste nun auch die führenden chinesischen Speicherchip-Hersteller CXMT und YMTC. Neu hinzugekommen sind außerdem das Biotech-Unternehmen WuXi AppTec, der Robotik-Spezialist RoboSense sowie der Roboterbauer Unitree. Einige Tochtergesellschaften des staatlichen Ölkonzerns CNOOC wurden entfernt, da sie entweder nicht mehr in den USA aktiv sind oder umfirmiert wurden. Eine andere Tochterfirma von CNOOC wurde jedoch neu aufgenommen.
Die Einstufung bringt zwar keine unmittelbaren Sanktionen mit sich, doch ein neues Gesetz untersagt dem Pentagon in den kommenden Jahren, Verträge mit den genannten Firmen abzuschließen oder Waren von ihnen zu beziehen. Die Liste dient zudem als Warnsignal für Zulieferer des US-Militärs und andere Regierungsstellen. In der Vergangenheit hatten einige chinesische Unternehmen rechtlich gegen ihre Aufnahme geklagt.
