Kanadas TikTok-Betrieb: Bundesgericht hebt Verbot auf
Am Mittwoch hat das Bundesgericht Kanadas eine Regierungsanordnung aufgehoben, die TikToks Geschäftstätigkeit in Kanada schließen sollte. Die Kurzvideo-App darf vorerst weiterarbeiten, während Ottawa den Fall erneut prüfen soll.
Im November 2024 hatte das kanadische Wirtschaftsministerium die Auflösung von TikToks Geschäft in Kanada angeordnet und dabei Sicherheitsbedenken als Grund genannt. Gleichzeitig stellte die Regierung klar, dass der Zugang zur App und die Möglichkeit für Nutzer, Inhalte zu erstellen, nicht eingeschränkt werden.
TikTok, das nach eigenen Angaben über 14 Millionen monatliche Nutzer in Kanada hat, legte gegen diese Entscheidung Einspruch ein.
In einem kurzen Urteil setzte Bundesrichter Russel Zinn die Anordnung außer Kraft und verwies den Fall zur erneuten Prüfung an Wirtschaftsministerin Melanie Joly zurück. Eine Begründung gab es nicht.
Das Wirtschaftsministerium stand für eine Stellungnahme zunächst nicht zur Verfügung.
In einer Erklärung begrüßte TikTok die Entscheidung und zeigte sich bereit, mit Ministerin Joly zusammenzuarbeiten.
Premierminister Mark Carney strebt engere Beziehungen zu China an, um die durch US-Zölle entstandenen wirtschaftlichen Schäden Kanadas auszugleichen.
Kanada und weitere Länder beobachten TikTok kritisch, da Befürchtungen bestehen, China könnte die App nutzen, um Nutzerdaten zu sammeln oder eigene Interessen zu fördern. TikTok gehört zum chinesischen Unternehmen ByteDance Ltd.
Im vergangenen September hatte TikTok zugesagt, seine Maßnahmen zur Abschirmung von Kindern auf der kanadischen Website und App zu verbessern, nachdem eine Untersuchung Mängel beim Schutz von Kindern und persönlichen Daten festgestellt hatte.
