Jahrestag der regierungskritischen Demonstrationen: Rubio fordert dringend Reformen auf Kuba
Donald Trump droht mit einer „Übernahme“ Kubas und verschärft den Druck auf die Insel durch weitere Sanktionen. Nun richtet US-Außenminister Marco Rubio klare Forderungen an die sozialistische Führung. Eine neue Partnerschaft zwischen Washington und Havanna könne nur unter bestimmten Voraussetzungen entstehen.
Am fünften Jahrestag der großen regierungskritischen Proteste in Kuba appellierte Washington an die sozialistische Regierung, dringend tiefgreifende Reformen einzuleiten. US-Außenminister Rubio betonte laut einer Mitteilung, dass dies „bevor es zu spät ist“ geschehen müsse. Seiner Ansicht nach sei eine neue Beziehung zwischen den USA und Kuba möglich, wenn Havanna politische und wirtschaftliche Veränderungen zum Wohl der Bevölkerung vorantreibt.
US-Präsident Donald Trump hatte bereits mit einer „Übernahme“ des Landes mit knapp zehn Millionen Einwohnern gedroht. Seit Januar verschärfte der Republikaner durch Sanktionen und ein Öl-Embargo den Druck erheblich. „Präsident Trump und ich setzen uns für eine bessere Zukunft Kubas und seiner lang leidenden Bevölkerung ein“, erklärte Rubio weiter.
Am 11. Juli 2021 fanden in Kuba Massenproteste statt. Rubio berichtete, dass damals Tausende Menschen auf die Straßen gingen, um nach Jahrzehnten der Unterdrückung und wirtschaftlichen Missständen Veränderungen zu fordern. Die kommunistische Regierung habe mit harter Gewalt gegen die Demonstranten reagiert – Tausende wurden festgenommen, viele davon befinden sich laut Rubio noch immer in Haft.
Die Beziehungen zwischen den USA und Kuba sind seit der Revolution 1959, angeführt von der lateinamerikanischen Linken-Ikone Fidel Castro (1926–2016), von Konflikten geprägt. Washington verhängte vor über 60 Jahren ein Handelsembargo, das weiterhin besteht. Havanna macht die USA für die anhaltende schwere Wirtschaftskrise verantwortlich.
