Wie einst Willy Brandt: Merz-Regierung ernennt Altkanzler Scholz zu neuem Amt

Nachdem er ein Jahr als einfacher Bundestagsabgeordneter tätig war, hat Altkanzler Scholz nun eine neue Aufgabe erhalten: Er wird die Leitung der frisch gegründeten Nord-Süd-Kommission der Bundesregierung übernehmen und folgt damit in die Fußstapfen eines bedeutenden sozialdemokratischen Vorgängers.

Der ehemalige Bundeskanzler Olaf Scholz übernimmt eine verantwortungsvolle Position: Er soll die neue Kommission zur Weiterentwicklung der deutschen Entwicklungspolitik führen, deren Einrichtung vom Bundeskabinett beschlossen wurde. Gemeinsam mit der ehemaligen Präsidentin Costa Ricas, Laura Chinchilla, wird Scholz als Co-Vorsitzender der entwicklungspolitischen Nord-Süd-Kommission fungieren, die bis Ende 2028 einen Bericht mit Empfehlungen für die zukünftige Ausrichtung der deutschen Entwicklungshilfe vorlegen soll.

Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan betonte nach dem Kabinettsbeschluss, dass mit Scholz und Chinchilla „zwei international hoch angesehene und multilateral erfahrene Co-Vorsitzende für diese Aufgabe gewonnen werden konnten“. Die Kommission wurde als Teil der Koalitionsvereinbarung ins Leben gerufen und hat das Ziel, ein „neues globales Netzwerk“ für die deutsche Entwicklungspolitik zu etablieren.

Hintergrund ist der Bedarf, angesichts weltpolitischer Veränderungen und wachsender Haushaltszwänge ein neues Konzept für die Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern zu entwickeln. Die Kommission soll Vorschläge für eine innovative entwicklungspolitische Partnerschaft zwischen globalem Norden und Süden erarbeiten, einschließlich neuer Partnerschaftsmodelle und Impulse für die Zukunft der deutschen Entwicklungspolitik.

Willy Brandt als historisches Vorbild für das Amt

Das Entwicklungshilfeministerium erklärt, dass die Kommission unabhängig agieren und sich aus Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft, Gewerkschaften, Zivilgesellschaft sowie internationalen Organisationen des Globalen Südens und Nordens zusammensetzen wird. Insgesamt ist eine Mitgliederzahl von etwa 20 Personen vorgesehen.

„Die globale Machtverteilung verändert sich – hin zu multipolaren Zentren“, erläuterte Entwicklungsministerin Alabali-Radovan. „Damit Deutschland auch künftig eine aktive Rolle in der Weltpolitik spielen kann, sind stabile Partnerschaften mit Ländern des Globalen Südens unerlässlich.“ Das Ziel der Nord-Süd-Kommission ist es, „die partnerschaftlichen Beziehungen zu den Ländern des Globalen Südens zu vertiefen sowie ein globales Netzwerk auszubauen und zu festigen“.

Die neue Kommission orientiert sich an einem historischen Vorbild: Von 1977 bis 1983 leitete der ehemalige Bundeskanzler Willy Brandt eine Nord-Süd-Kommission, die sich mit den wachsenden wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten zwischen den Ländern des Globalen Nordens und Südens befasste. Die sogenannte Brandt-Kommission veröffentlichte zwei bedeutende Berichte. „An dieses Erbe knüpft die neue Nord-Süd-Kommission bewusst an, auch wenn sich die globalen Rahmenbedingungen inzwischen grundlegend gewandelt haben“, heißt es vom Entwicklungshilfeministerium.