Iranische Drohungen zeigen Wirkung: Trump handelt aus Angst heraus

Am Morgen wurden zwei Tanker der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) vor der Küste Omans von iranischen Marschflugkörpern getroffen. Das Verteidigungsministerium der VAE meldet einen Todesfall und mehrere Schwerverletzte. Die freie Durchfahrt durch die Straße von Hormus entpuppt sich als eher unrealistische Hoffnung des Westens. Gleichzeitig berichtet der Iran von Angriffen auf US-Militärstützpunkte in Bahrain und Jordanien und droht US-Präsident Donald Trump mit dem Tod. Stehen wir vor einem Konflikt, der bisherige Ausmaße weit übertrifft? Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.

Warum eskaliert der Konflikt, obwohl Trump zunächst eine Waffenruhe anstrebte?

Das Waffenruheabkommen zwischen den USA und dem Iran verdeutlichte den enormen Druck, dem die US-Seite nach fast vier Monaten Krieg ausgesetzt war. Kritik kam nicht nur von den Demokraten, sondern auch aus Trumps eigener Partei. Die 14 Paragrafen des Abkommens erfüllten viele iranische Forderungen, enthielten jedoch keine konkreten Vereinbarungen zum iranischen Atomprogramm. Viele bewerteten das Abkommen als schlechter als das von Barack Obama 2015 abgeschlossene JCPOA-Abkommen, das Trump häufig als demütigend und inakzeptabel bezeichnet hatte.

Die Waffenruhe brachte keine Beruhigung der innenpolitischen Debatte in den USA, wo der Krieg gegen den Iran immer mehr Ablehnung fand und Trumps Zustimmungswerte nicht stiegen. Laut Terrorismus- und Nahostexperte Peter R. Neumann könnte Trumps Entscheidung, die Angriffe auf den Iran zu verschärfen, auch darauf zurückzuführen sein, dass er erkannt hat, „dass der Iran wahrscheinlich versucht, ihn zu töten“.

Ein Indiz für Trumps gestiegenes Bedrohungsgefühl war der kurzfristige Flugzeugwechsel auf dem Rückflug aus Ankara letzte Woche. Eigentlich wollte er mit der von Katar gestellten Air Force One fliegen, entschied sich jedoch aus Sicherheitsgründen für eine andere Maschine. US-Medien berichteten, der israelische Geheimdienst Mossad habe die USA über einen konkreten iranischen Plan zur Ermordung Trumps informiert.

Parallel dazu kündigt das iranische Regime seit der Trauerfeier für den getöteten geistigen Führer Ali Chamenei immer wieder Vergeltung gegen den US-Präsidenten an. Diese Drohungen waren teils auf großen Transparenten bei den Kundgebungen zu sehen. Zuletzt soll Chameneis Sohn Modschtaba erklärt haben, Vergeltung sei der Wille der Nation: Nachdem die USA den iranischen Staatschef getötet hätten, werde der Iran versuchen, den US-Präsidenten umzubringen. „Ich denke, diese existentielle Bedrohung war Trump vielleicht bewusst, aber nicht so konkret“, erklärt Neumann.

Trumps Bedrohungsgefühl spiegelt sich auch in einer Botschaft wider, die er am Samstag auf seiner Plattform Truth Social veröffentlichte. Er schrieb, 1000 Raketen seien bereit und auf den Iran gerichtet, falls die iranische Regierung ihre Drohung zur Ermordung des US-Präsidenten wahrmachen sollte. Die neuen, harten Angriffe könnten somit eine Mischung aus Verzweiflung und Angst sein.

Warum scheitert das Waffenruheabkommen von Anfang an daran, Frieden zu schaffen?

Als das iranische Regime erstmals ankündigt, die Straße von Hormus erneut zu schließen, ist das Waffenruheabkommen gerade einmal vier Tage alt. Bereits am 20. Juni forderte der Iran Schiffsbesatzungen auf, die Straße von Hormus zu meiden – eine wichtige Route für Öltanker, die von den Golfstaaten nach Asien fahren. Als Begründung nennt der Iran israelische Angriffe auf den Libanon sowie die angebliche Nichterfüllung der Waffenruhe durch die USA.

Viele Nahost-Experten hatten vorausgesehen, dass die Situation zwischen Israel und der Hisbollah auch nach dem Abkommen schwer zu kontrollieren sein würde. Israel weigert sich, aus dem Süden des Libanon abzuziehen, da die Hisbollah immer wieder Angriffe startet. Die Hisbollah wiederum verweigert die Entwaffnung, solange israelische Truppen im Land sind. Zudem bringt die Waffenruhe Israel als US-Partner keinen Schritt näher an das Ziel, das Mullah-Regime in Teheran zu beseitigen – und dessen erklärten Willen, Israel zu vernichten.

Das Abkommen zwischen Washington und Teheran stärkt den iranischen Machtapparat eher, als ihn zu schwächen. Trotz der gezielten Tötung des Ajatollahs Ali Chamenei und weiterer Führungspersonen hat der Iran den Krieg überstanden und seine Macht im Land gefestigt. Das Rahmenabkommen sieht in den Paragrafen 6 und 7 die Aufhebung aller Wirtschaftssanktionen, die Freigabe von weltweit eingefrorenen Vermögenswerten in Höhe von etwa zwölf Milliarden Dollar und einen Plan für 300 Milliarden Dollar Wiederaufbauhilfe vor.

Paragraf 5 bleibt hingegen vage formuliert: Der Iran soll „nach besten Möglichkeiten“ für die sichere und kostenfreie Passage von Handelsschiffen sorgen. Der Schiffverkehr soll sofort wieder aufgenommen werden, und der Iran soll mit dem Sultanat Oman in Dialog treten, um die künftige Verwaltung und maritime Dienste in der Straße von Hormus gemäß internationalen Gesetzen zu regeln.

Diese ungenaue Formulierung könnte der Grund für das Zustandekommen des Abkommens sein, da sie vom Iran als Erfolg verkauft werden konnte und Interpretationsspielraum ließ.

Während die USA Paragraf 5 so verstehen, dass die Straße von Hormus sofort frei passierbar sein soll, sieht der Iran darin eine Kontrollfunktion über die Wasserstraße, inklusive der Möglichkeit, Frachtschiffen bestimmte Korridore zuzuweisen und dadurch neue Einnahmen zu generieren.

Seitdem Frachtschiffe vermehrt Routen durch die Mitte oder nahe der omanischen Küste nutzen und somit weiter von der iranischen Einflusszone entfernt sind, behindert der Iran deren Durchfahrt. Er greift die Schiffe mit Drohnen oder eigenen Booten an. Die unsichere Lage hält viele Reeder davon ab, die Straße von Hormus zu befahren. Um das iranische Verhalten einzudämmen, intensivieren die USA ihre Angriffe auf iranische Ziele, worauf Teheran mit Attacken auf US-Stützpunkte in den Golfstaaten reagiert. Die Situation gleicht zunehmend einem Krieg.

Wird die Straße von Hormus dauerhaft zum Spielball rivalisierender Mächte?

Diese Annahme liegt nahe. Das iranische Regime hat während des Konflikts erkannt, dass die USA zögern, die Straße von Hormus militärisch zu sichern. Die sogenannte Carter-Doktrin aus den frühen 1980er Jahren besagte, dass die USA militärisch eingreifen würden, um den Persischen Golf offen zu halten – eine Maxime, die Trump durch sein Vorgehen gegenüber dem Iran als Bluff entlarvt hat.

Für die Mullahs bedeutet das, dass sie die Kontrolle über die Straße von Hormus als strategischen Vorteil nutzen können. Schon die Drohung, die Meerenge zu schließen, erzeugt bei den USA eine bisher nie dagewesene Bereitschaft, Teherans Forderungen nachzugeben.

Die iranischen Machthaber könnten sich vorstellen, statt einer offiziellen Maut beispielsweise eine „Umweltgebühr“ zu erheben. Dies würde dem klammen Regime Einnahmen ohne Gegenleistung sichern, widerspräche jedoch klar dem Völkerrecht, das freie Fahrt in internationalen Gewässern garantiert.

Das Abkommen bietet dem Iran zahlreiche Vorteile. Warum riskiert das Regime den Erfolg durch sein Verhalten in der Straße von Hormus?

Im iranischen Machtapparat existieren zwei Lager: Die Pragmatiker, die auch die Verhandlungen führten – darunter Parlamentssprecher Mohammad Bagher Ghalibaf und Staatspräsident Massud Peseschkian – scheinen offen für eine Einigung mit den USA zu sein. Die Hardliner hingegen verfolgen eine Ideologie des erbitterten Kampfes gegen Israel und die USA. Diese Feindschaft entstand erst 1979 mit der Machtübernahme von Ajatollah Ruhollah Khomeini; zuvor pflegte der Iran unter Schah Mohammed Reza Pahlavi westlich orientierte Beziehungen, auch zu Israel.

Seit der Gründung der Islamischen Republik sind Israel und die USA Erzfeinde Teherans. Die Angriffe Israels und der USA seit Februar, inklusive der Tötung des geistigen Führers Ali Chamenei und zahlreicher weiterer Führungspersönlichkeiten, haben den Hass der Hardliner weiter verstärkt.

Nahostexperte Neumann sieht die iranische Führung „wahrscheinlich noch traumatisiert davon, wie einfach viele Führungspersonen getötet werden konnten“ und davon, „dass der Gegner so genau wusste, wo und wie man sie treffen kann“. Die Ideologie der Revolutionsgarden und Hardliner ist demnach gefestigt. Für sie kommen Kompromisse nicht infrage.

Der Hass auf Washington und Jerusalem prägt das strategische Denken der Hardliner. Der Angriff von Trump und Netanjahu hat ihre Position im Machtsystem gestärkt. Dies wird Trump nun stärker spüren, als erwartet. Sollte der Iran tatsächlich einen Anschlag auf Trump oder sein Umfeld verüben, droht ein Krieg ungeahnten Ausmaßes.