USA verschärfen Visabestimmungen – China reagiert empört
Bislang gewährten die USA Journalistenvisa mit einer Gültigkeit von bis zu fünf Jahren – doch diese Praxis soll nun enden. Für chinesische Medienvertreter ist künftig sogar nur eine Aufenthaltsgenehmigung von 90 Tagen vorgesehen. Diese neue Regelung stößt in Peking auf scharfe Kritik und wird mit Gegenmaßnahmen gedroht.
China verurteilte die geplanten Visa-Einschränkungen der US-Regierung entschieden. Außenamtssprecher Lin Jian erklärte in Peking, dass China die diskriminierenden Maßnahmen der USA gegen bestimmte Staaten strikt ablehne. Die neuen Vorgaben widersprächen bestehenden Abkommen zu Medienfragen zwischen beiden Ländern und beeinträchtigten die Arbeit chinesischer Journalisten in den USA erheblich, so Lin weiter.
China forderte die sofortige Aufhebung dieser diskriminierenden politischen Praktiken gegen chinesische Journalisten und den Schutz ihrer Rechte und Interessen in den Vereinigten Staaten. „China behält sich das Recht vor, entsprechende Gegenmaßnahmen zu ergreifen“, betonte Lin.
„Tausende“ ausländische Journalisten betroffen
Die US-Regierung hatte zuvor angekündigt, die Aufenthaltsdauer für ausländische Journalisten drastisch zu verkürzen. Laut einem veröffentlichten vorläufigen Dokument sollen Visa künftig nur noch für 240 Tage ausgestellt werden – zuvor konnten Journalisten so lange bleiben, wie sie die Voraussetzungen erfüllten, in der Regel bis zu fünf Jahre. Für Journalisten aus China soll die Aufenthaltsdauer sogar auf 90 Tage begrenzt werden.
Das Komitee zum Schutz von Journalisten (CPJ) kritisierte die Entscheidung der US-Behörden scharf und sprach von „Tausenden“ potenziell betroffenen ausländischen Medienvertretern. Damit werde eine langjährige Praxis aufgegeben, die es ausländischen Journalisten ermöglichte, aus den USA zu berichten, ohne befürchten zu müssen, dass ihr Visastatus als Druckmittel genutzt wird, erklärte die Organisation.
Auch für Studentenvisa plant das Department of Homeland Security Änderungen: Diese sollen künftig nur noch für die Studiendauer und maximal vier Jahre gültig sein.
