Nach ukrainischen Angriffen: Ausnahmezustand auf der Krim durch Besatzungschef verhängt

Die von Russland annektierte Halbinsel Krim spürt die Auswirkungen ukrainischer Luftangriffe deutlich. Die dortigen Besatzungsbehörden haben daraufhin den Notstand ausgerufen. Seit dem vergangenen Wochenende ist der Verkauf von Treibstoff auf der Krim eingestellt.

Im Anschluss an die jüngsten ukrainischen Attacken verhängten die von Russland eingesetzten Behörden auf der Krim den Ausnahmezustand. „Es wurde beschlossen, […] Dekrete zu unterzeichnen, die den Ausnahmezustand auf regionaler Ebene für die Republik Krim sowie die Stadt Sewastopol verkünden“, teilte der von Russland ernannte Gouverneur Sergej Aksjonow über den Onlinedienst Telegram mit.

Der rechtliche Rahmen des Ausnahmezustands soll ermöglichen, „Angelegenheiten im Zusammenhang mit der Aufrechterhaltung des Betriebs aller wichtigen Bereiche möglichst schnell zu regeln“, so Aksjonow weiter. Diese Maßnahme soll die Freigabe zusätzlicher Mittel erlauben und bietet theoretisch auch die Möglichkeit, Einschränkungen für die Bevölkerung der Region zu erlassen.

Am Donnerstag erklärte Aksjonow, die Krim stehe vor einer „herausfordernden Phase“, wobei die Versorgung mit Treibstoff die größte Schwierigkeit darstelle. „Wie lange diese Situation andauern wird, kann ich nicht genau sagen, ebenso wenig den konkreten Aktionsplan öffentlich machen. Wir treffen jedoch entsprechende Maßnahmen“, so der von Russland eingesetzte Gouverneur. Er fügte hinzu, dass die russische Armee nicht in der Lage sei, die Halbinsel vollständig zu schützen: „Leider existiert kein Luftabwehrsystem weltweit, das in puncto Sicherheit und Effektivität vollkommen einwandfrei ist.“

Seit über vier Jahren führt Russland nahezu täglich Luftangriffe gegen die Ukraine durch. Kürzlich intensivierte die ukrainische Armee ihre Gegenoffensive. Nach Angaben aus Kiew zielen die Angriffe neben militärischen Einrichtungen vor allem auf die russische Öl- und Energieinfrastruktur ab, um die Kriegsfinanzierung Russlands zu schwächen. Aufgrund der ukrainischen Angriffe wurde der Treibstoffverkauf auf der Krim bereits am Sonntag eingestellt.

Russland hatte die Krim 2014 annektiert und nach einem international nicht anerkannten Scheinreferendum in sein Staatsgebiet eingegliedert. In der Nacht zum Donnerstag startete die russische Armee laut Angaben der ukrainischen Luftwaffe 90 Drohnen und Iskander-Raketen von der Krim aus in Richtung Ukraine. Dabei konnten 83 abgefangen werden.