Iran widerspricht Berichten über 60-Tage-Deal mit den USA zum Rahmenabkommen
Berichte schüren Hoffnungen, dass sich die Konfliktparteien USA und Iran auf eine längerfristige Waffenruhe sowie gegenseitige Zugeständnisse verständigt haben könnten. Schon wenige Stunden später kamen jedoch widersprüchliche Aussagen aus Teheran.
Nach Angaben aus dem Iran wurde eine vorläufige Einigung zu einem Rahmenabkommen im Konflikt mit den USA bisher weder fertiggestellt noch bestätigt. Dies berichtete die der Revolutionsgarde – Irans Eliteeinheit – nahestehende Nachrichtenagentur Tasnim am Abend mit Verweis auf eine Quelle aus dem Verhandlungsteam. Teheran habe den pakistanischen Vermittler nicht darüber informiert, dass der Text abgeschlossen sei.
Die Quelle teilte laut Tasnim weiter mit, dass sowohl der Vermittler als auch die Öffentlichkeit informiert würden, sobald das Abkommen finalisiert sei. Berichte westlicher Medien, wonach das Abkommen bereits unterzeichnet und nur noch auf die Bekanntgabe durch beide Seiten warte, seien demnach falsch.
Zuvor hatte das Portal „Axios“ unter Berufung auf zwei US-Beamte berichtet, dass Verhandler aus den USA und dem Iran eine vorläufige Einigung zu einem Rahmenabkommen erzielt hätten. Die Zustimmung von US-Präsident Donald Trump und der iranischen Führung stehe jedoch noch aus. US-Quellen bestätigten den Bericht auf Nachfrage.
Dem Medienbericht zufolge sieht das Rahmenabkommen eine Verlängerung der Waffenruhe sowie Verhandlungen über Irans Atomprogramm vor. Die Vereinbarung soll eine Laufzeit von 60 Tagen haben. Ein Bestandteil sei zudem ein uneingeschränkter, gebührenfreier Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus. Iran verpflichtet sich demnach, innerhalb von 30 Tagen Minen aus der Meerenge zu entfernen.
Instabile Waffenruhe seit Anfang April
Seit Kriegsbeginn am 28. Februar kam der für den Ölhandel wichtige Schiffsverkehr durch die Meerenge vor Iran weitgehend zum Stillstand. Das Regime blockierte die Passage, was zu einem Anstieg der Öl- und Gaspreise auf den Weltmärkten führte. Die USA reagierten mit einer Blockade iranischer Häfen. Der Bericht erwähnt, dass Teil der Einigung auch sein soll, dass die USA Ausnahmen bei Sanktionen zulassen, um Irans Ölexporte zu ermöglichen.
In der Absichtserklärung soll laut Bericht auch festgehalten sein, dass sich Iran verpflichtet, keine Atomwaffen anzustreben. Im Gegenzug seien die USA bereit, im Rahmen der Verhandlungen über eine Lockerung der Sanktionen sowie die Freigabe eingefrorener iranischer Vermögenswerte zu sprechen. Zudem sollen die Gespräche die Entsorgung von Irans hochangereichertem Uran umfassen.
Seit dem 8. April gilt eine Waffenruhe in dem Konflikt. Dennoch kam es rund um die Straße von Hormus bereits zu mehreren Angriffen beider Seiten. Laut Medienberichten soll im Rahmenabkommen auch festgeschrieben werden, dass der Krieg zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon beendet werden soll.
