Iran setzt Rahmenabkommen mit den USA aus – Fokus auf Landesverteidigung
Vor etwa einem Monat unterzeichneten der Iran und die USA ein Abkommen, das auf eine Beendigung des Krieges abzielt. Dennoch haben sich die Angriffe rund um die Straße von Hormus schnell wieder verschärft. Teheran erklärt nun offiziell, sich nicht mehr an die Vereinbarungen gebunden zu fühlen.
Die iranische Regierung betrachtet das Rahmenabkommen mit den USA als nicht mehr gültig. Vizeaußenminister Kasem Gharibabadi teilte laut dem Bericht der Nachrichtenagentur Fars mit, dass das Abkommen ausgesetzt sei. „Wir konzentrieren uns auf die Verteidigung unseres Landes“, zitierte die Agentur den Minister in einem Fernsehinterview.
Gharibabadi betonte weiter: „Leider haben die USA durch aggressive Maßnahmen gegen ihre Verpflichtungen aus der Islamabad-Erklärung verstoßen.“ Dies sei der Grund, weshalb sich der Iran nicht mehr an die Abmachungen gebunden sehe.
Mitte Juni hatten sich die USA und der Iran eigentlich auf ein Rahmenabkommen verständigt, das den Weg für ein dauerhaftes Kriegsende ebnen sollte. Dabei wurde vereinbart, innerhalb von 60 Tagen eine endgültige Vereinbarung auszuhandeln. Ein Bestandteil war unter anderem die Forderung nach der Öffnung der Straße von Hormus. Seit Anfang April galt zudem eine Waffenruhe, doch Anfang Juli eskalierte der Konflikt erneut.
Angriffe auf Golfstaaten
Der Golf-Kooperationsrat verurteilte derweil die jüngsten iranischen Angriffe auf zivile Infrastruktur in Bahrain, Kuwait und Jordanien. „Diese Handlungen des Iran stellen eine äußerst gefährliche Eskalation dar, verletzen schwerwiegend das Völkerrecht sowie die Charta der Vereinten Nationen und sind Kriegsverbrechen. Angesichts der gezielten Angriffe auf Infrastruktur und zivile Einrichtungen ist eine internationale Rechenschaftspflicht und strafrechtliche Verfolgung notwendig“, erklärte Dschasem Mohamed Albudaiwi, Generalsekretär des Golf-Kooperationsrates.
Am Samstag hatte der Iran erneut mehrere Golfstaaten angegriffen. Bahrain berichtete, eine weitere Angriffswelle aus dem Iran abgewehrt zu haben. In Kuwait wurden laut Behördenangaben eine Ölanlage sowie ein Kraftwerk mit angeschlossener Meerwasserentsalzungsanlage getroffen. Bereits am Freitag waren in Kuwait ein Kraftwerk, eine Meerwasserentsalzungsanlage und mehrere Militäreinrichtungen beschädigt worden. Die jüngsten iranischen Angriffe ereigneten sich in der siebten Nacht gegenseitiger Attacken zwischen den USA und dem Iran.
