Gesundheit als entscheidendes Kriterium: Neuer Ersatz für die Rente mit 63
Im ntv-Frühstart erläutert SPD-Politikerin Annika Klose, Mitglied der Rentenkommission, warum die Rente mit 63 abgeschafft wird – trotz ihrer eigenen Bedenken. Sie setzt auf die Einführung einer neuen „Schutzrente“, die als Ersatz dienen soll.
Annika Klose, sozialpolitische Sprecherin der SPD und Mitglied der Rentenkommission, verteidigt das geplante Ende der sogenannten Rente mit 63 als Teil eines umfassenden Konzeptes. „Unser Vorschlag ist ein Gesamtpaket, und ja, dieser Punkt fällt mir persönlich auch schwer“, erklärte Klose im ntv-Frühstart. „Doch wir haben uns darauf verständigt, eine neue Schutzrente einzuführen.“
Diese Schutzrente soll sicherstellen, „dass Menschen, die aufgrund körperlicher Belastungen nicht mehr in ihrem bisherigen Beruf arbeiten können und dem Rentenalter nahe sind“, künftig ohne Abschläge in Rente gehen können.
„Wenn es nicht mehr möglich ist, sollte man auch aufhören können“
Die bisherige Rente mit 63 richtet sich an besonders langjährig Versicherte, die nach 45 Beitragsjahren abschlagsfrei in Rente gehen können. Klose betonte, dass diese Regelung überwiegend von Personen in körperlich wenig belastenden Berufen genutzt werde. „Meist profitieren davon Menschen mit überdurchschnittlich guter Gesundheit und höheren Renten, nicht die Mehrheit der Beschäftigten in körperlich schweren Berufen.“
Für Klose soll die Gesundheit „das maßgeblichere Kriterium“ sein. „Daher bin ich überzeugt, dass wir mit der Schutzrente einen passenden Weg gefunden haben.“
Die genaue Ausgestaltung der Schutzrente stehe noch aus. Wichtig sei ihr, dass neben einer individuellen Gesundheitsprüfung keine Einzelfallentscheidungen getroffen würden. „Vielmehr soll geprüft werden, ob die Person in ihrem Berufsfeld noch arbeiten kann. Falls nicht, soll ein abschlagsfreier Renteneintritt möglich sein. Wir sprechen hier von etwa zwei Jahren vor dem regulären Rentenalter. Niemand sollte in solchen Fällen eine Umschulung oder einen neuen Job, etwa an der Kinokasse, zumuten müssen. Dann muss man auch sagen: Wenn es nicht mehr geht, ist Schluss.“
Moderate Anpassung des Renteneintrittsalters an die Lebenserwartung
Klose hält auch die geplante Anbindung des Renteneintrittsalters an die Lebenserwartung für angemessen. „Ich denke, die Kopplung und der vorgeschlagene Mechanismus sind sehr moderat.“ Sie erläuterte, dass das Renteneintrittsalter zwischen 2031 und 2041 nur um ein halbes Jahr von 67 auf 67,5 Jahre angehoben werde und bis 2051 auf 68 Jahre steige. „Das sind wirklich kleine Schritte.“
Die Kritik der Jusos, die eine Orientierung des Renteneintritts an den Beitragsjahren für gerechter halten, wies Klose zurück. „Das würde Menschen mit unterbrochenen Erwerbsbiografien, längeren Arbeitslosigkeitsphasen oder gesundheitlichen Einschränkungen negativ treffen. Daher halte ich diese Variante nicht für sozial gerechter.“
Insgesamt beschrieb Klose die Arbeit in der 13-köpfigen Rentenkommission als „sehr konstruktiv und sachlich“. Die wissenschaftlichen Mitglieder hätten geholfen, die Diskussion auf eine realistische Ebene zu bringen. Gleichzeitig verhinderten sie, dass die Kommission zu einem erweiterten Koalitionsausschuss werde. Dennoch habe es insbesondere bei Finanzierungsfragen auch hitzige Debatten gegeben.