Bundesregierung sieht Hormus-Mandat bis Freitag als realistisch an
Am Freitag planen Iran und USA, ein Abkommen zu unterzeichnen, das unter anderem die Wiederöffnung der Straße von Hormus vorsieht. Ob die Bundeswehr dabei beteiligt sein wird, ist noch offen. Ein Regierungssprecher äußerte sich jedoch optimistisch, dass bis dahin ein Mandat erteilt werden könne.
Die Bundesregierung geht davon aus, dass die Bundeswehr bald Teil eines möglichen internationalen Einsatzes zur Sicherung der Straße von Hormus sein könnte. Dafür ist ein Mandat des Bundestags erforderlich, erklärte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille. Er zeigte sich zuversichtlich, dass dieses Mandat bis Freitag verabschiedet werden kann, wenn das Abkommen zur Beendigung des Konflikts mit dem Iran unterzeichnet wird.
Hille betonte, dass die Vergangenheit gezeigt habe, dass ein solches Mandat „relativ schnell“ zustande kommen kann. Die Bundesregierung sei intern bereits auf die aktuelle Lage eingestellt. „Dies ist keine völlig unerwartete Situation“, so Hille.
Für den möglichen Einsatz hat die Bundeswehr bereits das Minenjagdboot „Fulda“ sowie den Tender „Mosel“ im östlichen Mittelmeer stationiert. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums erläuterte, dass diese Schiffe „sieben bis zehn Tage“ benötigen, um das Einsatzgebiet zu erreichen. Andere zugesagte Kapazitäten, wie Drohnen, könnten sogar „schneller vor Ort sein“. Voraussetzung für den Einsatz bleibt allerdings das Mandat des Bundestags.
Besatzungen bereiten sich mit Übungen vor
Der Sprecher des Verteidigungsministeriums erklärte, dass die beiden Schiffe im östlichen Mittelmeer aktuell „personell und materiell auf alle möglichen Entwicklungen vorbereitet“ werden. Zu diesem Zweck finden laufend Übungen statt.
US-Präsident Donald Trump hatte im Zusammenhang mit der Vereinbarung zur Konfliktlösung mit dem Iran erklärt, dass die Straße von Hormus am Freitag „zur Minenräumung“ geöffnet werde. Zudem betonte er, dass die Durchfahrt für Handelsschiffe „gebührenfrei“ erfolgen solle. Der Iran widersprach dieser Darstellung. Die iranische Nachrichtenagentur Fars berichtete, die USA hätten akzeptiert, dass Gebühren an den Iran gezahlt werden.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer setzen sich schon länger für eine internationale Mission ein, um die Schifffahrt durch die Meerenge zwischen Iran und Oman abzusichern. Die Bundesregierung hat ihre Bereitschaft zur Beteiligung signalisiert.
