Wann wird Carney die sechs bundesweiten Nachwahltermine festlegen? Nicht alle gleichzeitig, sagt er
Premierminister Mark Carney erklärt, dass die sechs Nachwahlen zur Besetzung aktueller und bevorstehender Sitze im Unterhaus vermutlich nicht alle gleichzeitig stattfinden werden.
Carney sagte auf Französisch, dass er noch nicht entschieden habe, wann die Nachwahlen abgehalten werden, aber dabei Faktoren wie die für den 5. Oktober geplante Provinzwahl in Quebec berücksichtigen müsse.
Der liberale Abgeordnete aus British Columbia, Jonathan Wilkinson, sowie der ehemalige Bloc Québécois-Abgeordnete Simon-Pierre Savard-Tremblay haben ihre Mandate letzte Woche offiziell niedergelegt.
Wilkinson wird nach Brüssel gehen, wo er seine Amtszeit als kanadischer Botschafter bei der Europäischen Union antreten wird.
Savard-Tremblay saß zuletzt als Unabhängiger, nachdem er angekündigt hatte, bei der Quebecer Wahl für die Parti Québécois anzutreten.
Der ehemalige liberale Kabinettsminister Steven Guilbeault und Nathaniel Erskine-Smith haben ebenfalls erklärt, dass sie im Sommer zurücktreten wollen, haben aber noch kein konkretes Datum genannt.
Guilbeault war letzten Herbst aus Protest gegen Carneys Abkommen mit der albertaischen Premierministerin Danielle Smith zum Bau einer neuen Ölpipeline an die Pazifikküste aus dem Kabinett ausgeschieden. Im Mai deutete er an, die Politik nach Abschluss dieses Abkommens endgültig zu verlassen.
Erskine-Smith kündigte Anfang des Jahres seine Kandidatur für die Führung der Ontario Liberalen an, scheiterte jedoch bei der Nominierung für die bevorstehende Provinznachwahl. Kürzlich sagte er der Toronto Star, dass er erwäge, für einen Sitz im Stadtrat von Toronto zu kandidieren.
Auch Alexandre Boulerice, ehemaliges Mitglied der NDP-Fraktion und jetzt unabhängiger Abgeordneter aus Quebec, wird voraussichtlich zurücktreten, um bei der Quebecer Wahl unter dem Banner von Québec Solidaire anzutreten.
Die konservative Abgeordnete aus Saskatchewan, Cathay Wagantall, kündigte an, ihr Mandat am 31. August niederzulegen, nachdem sie zuvor erklärt hatte, nicht für eine Wiederwahl zu kandidieren.
Die früheste Möglichkeit, eine Nachwahl anzusetzen, ist 11 Tage nach der Mitteilung des Parlamentspräsidenten an den Chief Electoral Officer über eine Vakanz im Unterhaus. Spätestens muss die Nachwahl jedoch 180 Tage nach dieser Mitteilung stattfinden.
Der Wahlkampf für eine Nachwahl muss mindestens 36 Tage und darf höchstens 50 Tage dauern.
Sollten die sechs Nachwahlen nicht vor der Rückkehr des Unterhauses im September abgeschlossen sein, würden die Liberalen dennoch eine knappe Mehrheit der besetzten Sitze halten.