Russland verstärkt Kritik an EU-Nähe Armeniens und ruft Botschafter zurück

Der Konflikt zwischen Armenien und Russland verschärft sich weiter. Die ehemalige Sowjetrepublik strebt eine engere Bindung an die EU an, was beim Kreml auf deutliche Ablehnung stößt. Infolgedessen wird der russische Botschafter angeblich für Beratungen abgezogen, während Moskau bereits konkrete Schritte plant.

Aufgrund der verstärkten Annäherung Armeniens an die Europäische Union hat Russland seinen Botschafter in Eriwan zur „Beratung“ nach Moskau zurückbeordert. Das russische Außenministerium erklärte: „Der Botschafter Russlands in der Republik Armenien, S. Kopyrkin, wurde zu Konsultationen nach Moskau zurückgerufen.“ Als Grund nannte das Ministerium, dass „die Annäherungsbemühungen der armenischen Führung an die EU die Zusammenarbeit innerhalb der Eurasischen Wirtschaftsunion beeinträchtigen.“

Der russische Präsident Wladimir Putin übte zuvor scharfe Kritik an Armenien, das traditionell eng mit Russland verbunden ist, wegen dessen Annäherung an Europa. Bei einer Rede in Kasachstan am Freitag bezeichnete er das „ukrainische Szenario“ als Beginn des Versuchs Kiews, der EU beizutreten. Armenien müsse sich zwischen der EU und der von Moskau geführten Eurasischen Wirtschaftsunion entscheiden, betonte Putin. Eine gleichzeitige Mitgliedschaft sei nicht möglich. Zudem forderte er Eriwan erneut auf, ein Referendum über einen möglichen EU-Beitritt abzuhalten. Bereits vor einigen Wochen hatte Putin erklärt, es sei „logisch“, die Bevölkerung Armeniens in einem Referendum selbst entscheiden zu lassen.

Am Tag zuvor berichteten westliche Geheimdienstquellen, Russland plane verdeckte Aktionen, um Armeniens Annäherung an den Westen zu verhindern. Die Wiederwahl des armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan am 7. Juni solle unbedingt verhindert werden, erklärten mehrere westliche Geheimdienst- und Regierungsvertreter. Zu Moskaus Strategien gehörten Desinformationskampagnen zugunsten prorussischer Kandidaten sowie ein Vorhaben, Zehntausende russisch-armenische Staatsbürger zum Wählen einzufliegen, wie Interviews mit fünf westlichen Geheimdienstmitarbeitern und von Reuters eingesehene Dokumente nahelegen.

Im Jahr 2024 kündigte Armenien seine Mitgliedschaft im von Russland geführten Militärbündnis OVKS, nachdem Moskau das Land im Konflikt mit Aserbaidschan nicht unterstützt hatte. Zudem hat Armenien in jüngster Zeit verstärktes Interesse an einem EU-Beitritt gezeigt und empfing Anfang Mai zahlreiche Staats- und Regierungschefs zum Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG), darunter auch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Im Anschluss fand ein Gipfeltreffen zwischen der EU und Armenien in Eriwan statt.

Am kommenden Wochenende steht in Armenien die Wahl eines neuen Parlaments an. Ministerpräsident Nikol Paschinjan, der sowohl Beziehungen zu Russland als auch zum Westen pflegt, strebt seine Wiederwahl an.