Habeck zweifelt am FDP-Erfolg unter Kubickis Führung

Nach Ansicht des ehemaligen Wirtschaftsministers Robert Habeck benötigt Deutschland eine starke liberale Partei. Doch die FDP unter der neuen Führung von Wolfgang Kubicki werde diesem Anspruch nicht gerecht. Kubicki werde zwar Stimmen von AfD und CDU abziehen, jedoch nur kurzfristig Erfolge erzielen.

Robert Habeck äußerte sich skeptisch darüber, dass Wolfgang Kubicki die FDP neu gestalten könne. „Er wird die FDP nicht zu der Partei formen, die Deutschland wirklich braucht“, erklärte der frühere Vizekanzler am Freitagabend im Berliner Admiralspalast im „Spiegel“-Gespräch mit Markus Feldenkirchen.

Habeck hob hervor, dass in Deutschland eine bedeutende Rolle für eine liberale Partei bestehe: „Ich bin überzeugt, dass eine liberale Kraft in Deutschland notwendig ist, doch aktuell fehlt sie uns. Es gibt eine klare Aufgabe für eine liberale Partei, weil andere Parteien diese Lücke nicht ausreichend füllen.“ Die FDP entwickle sich jedoch nicht in diese Richtung. „Das erfüllt mich mit großer Sorge und Bedauern“, so Habeck weiter. Im deutschen Parteiensystem existiere „eine deutliche Lücke“, die „nicht zwischen Union und AfD liegt, sondern im Zentrum der Demokratie“.

Bezüglich des Kurses des 74-jährigen Kubicki erklärte Habeck im Gespräch mit dem „Spiegel“, dass dessen trotziges Auftreten mit dem Motto „Man wird ja wohl noch sagen dürfen“ zwar kurzfristig Stimmen gewinnen könne: „Vielleicht wandern einige Stimmen von der AfD zur FDP, vielleicht auch von der Union zur FDP. Doch das ist nicht die liberale Kraft, die unser Land braucht.“

Am Samstag wurde Kubicki zum neuen Bundesvorsitzenden der FDP gewählt. Ursprünglich war er der einzige Kandidat, doch auf dem Parteitag trat überraschend Marie-Agnes Strack-Zimmermann gegen ihn an. Kubicki setzte sich mit 59,3 Prozent der Stimmen durch, erhielt 390 Stimmen, während Strack-Zimmermann 259 Stimmen bekam. Die Verteidigungsexpertin begründete ihre unerwartete Kandidatur damit, dass Kubicki nicht für den notwendigen Neuanfang der Liberalen nach der Bundestagswahl stehe.