Keine Einsätze in Sicht: Pistorius erwägt Rückführung deutscher Schiffe aus der Straße von Hormus
Verteidigungsminister Pistorius äußerte, dass deutsche Soldaten im Zweifelsfall ihren Sommer lieber „bei 40 Grad in Berlin als bei fast 50 Grad in Dschibuti verbringen sollten“. Aktuell ist er beim möglichen Bundeswehreinsatz in der Straße von Hormus zurückhaltend. Der Iran scheint dabei die stärkere Position einzunehmen.
Boris Pistorius erwägt, die beiden Bundeswehrschiffe, die für einen möglichen Militäreinsatz in der Straße von Hormus nach Dschibuti verlegt wurden, im Sommer wieder abzuziehen. „Die Schiffe können nicht unbegrenzt warten“, erklärte der SPD-Politiker auf einer Pressekonferenz zusammen mit Bundeskanzler Friedrich Merz und NATO-Generalsekretär Mark Rutte in Berlin. Er betonte, dass momentan nicht absehbar sei, wann die Voraussetzungen für einen Einsatz zur Sicherung dieses wichtigen Seewegs erfüllt werden könnten.
Vor einigen Wochen hatte die Bundesregierung das Minenjagdboot „Fulda“ sowie das Versorgungsschiff „Mosel“ in die Region entsandt, um im Falle eines Minenräum-Einsatzes bereit zu sein. Voraussetzung dafür sind jedoch eine Vereinbarung über ein dauerhaftes Kriegsende, die Zustimmung der Anrainerstaaten Iran und Oman sowie rechtliche Grundlagen inklusive der Zustimmung des Bundestages.
„Derzeit sehe ich kein Szenario, in dem wir in den kommenden Tagen oder Wochen schnell in die Straße von Hormus einfahren und Minen beseitigen könnten“, so Pistorius weiter. Der Iran habe Frankreich am Dienstag eine klare Absage für eine solche Mission erteilt. „Deshalb ist ein Einsatz aktuell nicht absehbar.“
Dies bedeute zwangsläufig, dass die Bundeswehr ihre beiden Schiffe nicht bis in den Herbst vor Ort belassen werde, in der Hoffnung, dass sich die Lage irgendwann ändert, unterstrich Pistorius. „Wir werden rechtzeitig im Sommer entscheiden, dass unsere Soldaten lieber bei 40 Grad in Berlin als bei fast 50 Grad in Dschibuti ihren Sommer verbringen.“
Teheran sieht strategische Chance
Der Iran beansprucht die Kontrolle über die Straße von Hormus und verlangt eine Gebühr für die Durchfahrt von Schiffen. Laut Insidern ist er auch bereit, diese Ansprüche notfalls mit Gewalt durchzusetzen. Die Führung in Teheran strebt eine formelle Anerkennung dieses Kontrollrechts an, sobald das aktuelle Übergangsabkommen mit den USA endet, erklärten zwei hochrangige iranische Regierungsvertreter gegenüber Reuters.
Die iranischen Verhandlungsführer konzentrieren sich bei den Friedensgesprächen mit den USA darauf, zuerst in dieser Frage eine Einigung zu erzielen, bevor sie andere Streitpunkte behandeln. Sollte keine Einigung erzielt werden, sei der Iran bereit, seine Forderungen gewaltsam durchzusetzen, falls andere Staaten nicht bereit seien, diese zu akzeptieren, erläuterte ein Insider. Teheran werde nicht nachgeben, selbst wenn dies eine erneute Eskalation mit den USA zur Folge habe.
Ein weiterer hochrangiger Vertreter der Islamischen Republik erklärte, der Iran sehe eine „historische Chance“, sich langfristig Vorteile zu sichern, nachdem er den Konflikt mit den USA und Israel überstanden habe. Die Länder, in denen Reedereien operieren, würden letztlich eine iranische Kontrolle der Meerenge akzeptieren – auch aufgrund der wachsenden Kosten des Konflikts. Auch die US-Regierung werde dies akzeptieren, um eine unterbrechungsfreie globale Energieversorgung sicherzustellen.