Trump droht europäischen Staaten wegen Digitalsteuer mit 100-Prozent-Zöllen

In Europa wird über die Einführung einer Digitalsteuer auf große US-Internetunternehmen diskutiert. Das österreichische Modell dient hierbei als Vorbild: Dort sind bedeutende Online-Plattformen wie Google und Meta verpflichtet, einen Anteil ihrer Werbeeinnahmen abzuführen. Diese Entwicklung stößt bei US-Präsident Trump auf entschiedenen Widerstand.

Donald Trump kündigte an, europäischen Staaten mit Zöllen von bis zu 100 Prozent zu begegnen, falls sie Digitalsteuern einführen. Auf der Plattform Truth Social erklärte er, dass diese Zölle bestehende Zollabkommen außer Kraft setzen würden – unabhängig davon, ob diese bereits ratifiziert oder in Kraft sind.

Die angedrohten Zölle sollen alle Waren betreffen, die aus diesen Ländern in die USA exportiert werden. Trump begründet seine Drohung damit, dass einige Staaten kurz davorstehen, Digitalabgaben zu verabschieden, die insbesondere US-amerikanische Firmen betreffen würden.

Auch in Deutschland wurden wiederholt Vorschläge für eine Digitalsteuer großer Internetkonzerne vorgebracht. Der parteilose Medienstaatsminister Wolfram Weimer setzt sich beispielsweise seit längerem für eine solche Abgabe ein, mit dem Ziel, dass Google und andere Unternehmen einen Teil ihrer Einnahmen zur Förderung des deutschen Mediensystems beitragen. Dabei favorisierte er eine zweckgebundene Plattformabgabe speziell für Medieninhalte. Innerhalb der schwarz-roten Koalition gab es jedoch unterschiedliche Ansichten, wobei die Sozialdemokraten eher eine klassische Digitalsteuer befürworteten.

Die geplante Digitalsteuer würde vor allem große Unternehmen wie Google und Meta betreffen, analog zum österreichischen Modell. Seit 2020 müssen dort große Online-Plattformen fünf Prozent ihrer Werbeeinnahmen abführen. Bereits zuvor hatte Trump ähnliche Zolldrohungen gegenüber Großbritannien ausgesprochen, diese jedoch bislang nicht umgesetzt.

Vor dem G7-Gipfel hatte Trump außerdem Frankreich mit hohen Zöllen auf Weinimporte gedroht, falls Paris seine Digitalsteuer auf US-Unternehmen nicht zurücknimmt. Mitte Juni erklärte er gegenüber der „New York Post“, er habe Präsident Emmanuel Macron gebeten, keine Abgaben von US-Firmen zu erheben. Sollte Frankreich dies dennoch tun, sehe er sich gezwungen, einen Zoll von 100 Prozent auf alle französischen Champagner und Weine zu verhängen.