Rahmenabkommen zwischen USA und Iran offiziell in Kraft – Unterschriften getrennt gesetzt

Teheran möchte beim Rahmenabkommen mit den USA keine einheitlichen Bilder erzeugen: Die Präsidenten beider Staaten setzten ihre Unterschriften unabhängig voneinander, weshalb die geplante Zeremonie in der Schweiz abgesagt wurde.

Das Abkommen zur Beilegung des Konflikts zwischen den USA und Iran wurde bereits von beiden Präsidenten unterzeichnet. Ein Vertreter der US-Regierung bestätigte, dass US-Präsident Donald Trump die Vereinbarung am Mittwochabend während eines Dinners mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Schloss Versailles unterzeichnete.

Auch der iranische Präsident Massud Peseschkian bestätigte seine Unterschrift unter das Dokument, wie der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Ismail Baghaei, gegenüber der iranischen Nachrichtenagentur Irna mitteilte. Die Unterschrift erfolgte elektronisch, eine offizielle Zeremonie wurde als unnötig erachtet. Der Vertrag ist somit abgeschlossen und offiziell in Kraft getreten. Diese Information wurde zudem von zwei US-Beamten gegenüber einem Reporter der Nachrichtenseite „Axios“ bestätigt.

„Axios“ berichtete, dass Trump die Vereinbarung während seines Essens mit Macron im Schloss Versailles persönlich unterzeichnet habe. Laut iranischen Angaben erfolgte die Unterzeichnung auch digital.

Teheran verzichtet bewusst auf symbolische Gesten

Ursprünglich war geplant, das Rahmenabkommen am Freitag in einem Luxushotel nahe Luzern zu unterzeichnen, wobei der US-Vizepräsident JD Vance dazu anreisen sollte. Die iranische Delegation wollte offensichtlich vermeiden, bei der Unterzeichnung gemeinsam mit US-Vertretern fotografiert zu werden. Bereits im Vorfeld wurde aus Teheran betont, dass eine Sitzung „ohne unnötige Formalitäten“ angestrebt werde.

Baghaei erklärte laut dem regierungsnahen Sender Press TV, dass die Entscheidung, das Abkommen von den höchsten Repräsentanten beider Länder unterzeichnen zu lassen, auf früheren Erfahrungen basiere. Eine Unterschrift der Präsidenten erhöhe die Verbindlichkeit und mache Verstöße teurer, so seine Aussage.

Nach intensiven Verhandlungen hatten sich USA und Iran am Sonntag auf das Abkommen geeinigt, was international auf große Erleichterung stieß. Ziel des Vertrags ist ein sofortiges und dauerhaftes Ende der militärischen Operationen, unter anderem im Libanon. Nach der Unterzeichnung sollen keine weiteren militärischen Aktionen zwischen den Parteien erfolgen.

Komplexe Themen – wie die Zukunft des iranischen Atomprogramms – sollen erst nach Abschluss des Rahmenabkommens behandelt werden. Hierfür ist eine 60-tägige Verhandlungsphase vorgesehen. „Jetzt ist der Moment gekommen, die Umsetzung dieser Vereinbarung zu demonstrieren“, erklärte Baghaei am Mittwochabend.