Uran-Verdünnung und Ölsanktionen: USA legen Iran-Abkommen offen
Über mehrere Tage gab es zahlreiche Spekulationen zum genauen Inhalt des Abkommens zwischen den USA und dem Iran. Während Medien einzelne Vereinbarungen veröffentlichten, wies US-Präsident Trump manche Berichte zurück. Jetzt herrscht Klarheit darüber, wie der Friedensprozess gestaltet werden soll.
Die USA haben das Rahmenabkommen mit dem Iran offiziell publiziert. Ein ranghoher US-Beamter verlas den Text vor Journalisten in Washington. Demnach verpflichtet sich Teheran, seine Bestände an hochangereichertem Uran zu verdünnen, um den Bau von Atomwaffen, wie von den USA gefordert, zu verhindern. Im Gegenzug planen die USA, die Ölsanktionen gegen den Iran aufzuheben.
Die Vereinigten Staaten garantieren dem Iran, dass dieser nach Unterzeichnung der Vereinbarung wieder Öl exportieren darf. Irans Öl war über Jahrzehnte hinweg von Sanktionen der USA und ihrer Verbündeten betroffen. Weitere Wirtschaftssanktionen sollen aufgehoben werden, sobald sich Teheran und Washington innerhalb von 60 Tagen auf ein endgültiges Friedensabkommen einigen.
Darüber hinaus sieht die Absichtserklärung einen Wiederaufbau- und Entwicklungsfonds in Höhe von mindestens 300 Milliarden US-Dollar (etwa 260 Milliarden Euro) für den Iran vor. Die Einrichtung dieses Fonds ist ebenfalls an eine endgültige Einigung gebunden. Washington wird sich laut US-Vertreter nicht finanziell daran beteiligen.
Waffenstillstand an allen Konfliktfronten
Ein hoher US-Regierungsvertreter bestätigte weitgehend den zuvor von Medien veröffentlichten Wortlaut des Dokuments. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus dem Weißen Haus zielt das Abkommen auf eine „sofortige und dauerhafte Einstellung der militärischen Aktivitäten an allen Fronten, einschließlich im Libanon“ ab. Nach Vertragsunterzeichnung sollen keine weiteren militärischen Operationen zwischen den Parteien stattfinden. Israel hatte zuletzt betont, seine Truppen im Südlibanon nicht abzuziehen.
Beide Konfliktparteien verpflichten sich laut Text, „die Souveränität und territoriale Integrität des jeweils anderen Staates zu respektieren und jegliche Einmischung in die inneren Angelegenheiten zu unterlassen“. Zudem soll „innerhalb von maximal 60 Tagen eine endgültige Vereinbarung ausgehandelt werden“, wobei diese Frist bei gegenseitigem Einvernehmen verlängert werden kann.
Die gegen den Iran gerichtete US-Seeblockade soll demnach innerhalb von 30 Tagen vollständig aufgehoben und das US-Militär in der Region zurückgezogen werden. Der US-Beamte betonte, dass die Truppenstärke auf das Niveau vor dem Konflikt reduziert werden soll. Handelsschiffe sollen zudem für 60 Tage die Straße von Hormus sicher und gebührenfrei passieren können. Der ranghohe Regierungsvertreter äußerte die Überzeugung, dass der Iran gemeinsam mit Oman und weiteren Golfstaaten eine langfristige Vereinbarung zur gebührenfreien Durchfahrt der Meerenge anstreben werde.
