RTL/ntv-Trendbarometer: Mehrheit kritisiert Merz‘ Kabinettsumbildung
Bundeskanzler und CDU-Vorsitzender Merz nimmt umfassende Veränderungen in seinem Ministerium und an der Parteispitze vor. Allerdings gehen nur 25 Prozent der Befragten davon aus, dass diese Maßnahmen die Arbeit der Bundesregierung verbessern werden. Die Hälfte der Befragten bewertet den neuen Bundesgesundheitsminister als nicht passend für sein Amt.
Am Montag zeigte sich Bundeskanzler Friedrich Merz zufrieden mit den vorgenommenen Personalwechseln: „Die Veränderungen im Kabinett und an der Spitze der CDU sind gut durchdacht und nachvollziehbar.“ Bereits in der Vorwoche war bekannt geworden, dass CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann als neuer Bundesgesundheitsminister eingesetzt wird. Im RTL/ntv-Trendbarometer äußern jedoch nur wenige die Erwartung, dass die Regierung dadurch leistungsfähiger wird: Lediglich 25 Prozent der von Forsa Befragten glauben, dass die Kabinettsumbildung die Arbeit der Bundesregierung positiv beeinflussen wird, während 68 Prozent pessimistisch bleiben. Zudem wird Linnemann von vielen als ungeeignet für sein neues Amt eingeschätzt.
Unter den Anhängern von CDU und CSU gehen 53 Prozent davon aus, dass die personellen Veränderungen der Koalition zu einer besseren Regierungsarbeit beitragen, während 40 Prozent dies ablehnen. Bei den SPD-Sympathisanten hoffen 35 Prozent auf eine Verbesserung, 60 Prozent sind skeptisch. Die Anhänger der Grünen sehen zu 24 Prozent eine positive Entwicklung, bei den Linken sind es nur 14 Prozent, und unter AfD-Anhängern lediglich 7 Prozent. Hinweis: Im Befragungszeitraum vom 24. bis 27. Juli waren die Ernennung von Steffen Bilger als Verkehrsminister sowie einige Postenbesetzungen im Staatssekretärsbereich noch nicht offiziell bestätigt.
Unmut über Entlassungen
Linnemann tritt die Nachfolge von Nina Warken an, die als erste Frau Kanzleramtschefin werden soll. Der bisherige Kanzleramtschef Thorsten Frei soll am Mittwoch von den CDU/CSU-Abgeordneten zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt werden und ersetzt Jens Spahn, der nach Bekanntwerden seiner Vaterschaft durch eine Leihmutter in den USA zurückgetreten war. Die CDU lehnt Leihmutterschaften politisch ab. Für Linnemann übernimmt Franziska Hoppermann, bisher Parteischatzmeisterin, das Amt der CDU-Generalsekretärin.
Darüber hinaus müssen der bisherige Verkehrsminister Patrick Schnieder, die Staatsministerin für Sport und Ehrenamt Christiane Schenderlein sowie der Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, Tino Sorge, ihre Ämter räumen. Diese Abgänge sorgen in der von Merz geführten CDU für Unmut: Der Landesverband Rheinland-Pfalz reagiert verärgert auf die abrupte Ablösung Schnieders, während Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer den Weggang Schenderleins offen und deutlich kritisierte.
Der erfahrene Gesundheitspolitiker Sorge warf Merz öffentlich vor, ihn nicht persönlich über seine Entlassung informiert zu haben, was er als unhöflich empfand. Aus Unionskreisen wird jedoch betont, dass Personalwechsel auf Staatssekretärsebene bei Ministerwechseln üblich seien. Sorge sei von Linnemann persönlich über die Entscheidung unterrichtet worden.
Linnemann begegnet Kritik
Die Ernennung Linnemanns wird kontrovers diskutiert: Nach der Regierungsbildung im vergangenen Jahr hatte der 49-Jährige im Interview mit dem Sender Phoenix erklärt, er wäre als Gesundheitsminister vermutlich nicht erfolgreich gewesen, da die Öffentlichkeit seine Eignung infrage gestellt hätte. Am Montag betonte Linnemann, dass er von Merz gebeten wurde, das Amt zu übernehmen und bei den Koalitionsverhandlungen mit CSU und SPD das Thema Gesundheit mitverhandelt habe. Zugleich räumte er ein: „Ich werde einige Zeit benötigen, um mich umfassend in die Materie einzuarbeiten.“
Im RTL/ntv-Trendbarometer halten 23 Prozent der Befragten Linnemann für geeignet als Bundesgesundheitsminister, 49 Prozent sehen ihn als ungeeignet an, und 28 Prozent können dies nicht beurteilen. Unter den Unionsanhängern fällt die Einschätzung etwas positiver aus: 42 Prozent trauen ihm das Amt zu, 28 Prozent lehnen dies ab und 30 Prozent sind unschlüssig.
Bei SPD- und Grünen-Sympathisanten halten 24 beziehungsweise 19 Prozent Linnemann für geeignet. Unter den Anhängern von AfD und Linke sind es lediglich 14 beziehungsweise 4 Prozent. Rund die Hälfte der SPD- und Grünen-Anhänger bewertet Linnemann als ungeeignet, während über 70 Prozent der Linke- und AfD-Wähler ihn ablehnen. Dennoch hat Linnemann die Gelegenheit, seine Fähigkeiten unter Beweis zu stellen: Zu seinen zentralen Aufgaben in der zweiten Jahreshälfte zählen wichtige Strukturreformen in der gesetzlichen Krankenversicherung und die geplanten Reformen in der Pflegeversicherung.
Repräsentative Umfrage | Die Daten zum RTL/ntv-Trendbarometer wurden vom Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag von RTL Deutschland zwischen dem 24. und 27. Juli erhoben. Basis: 1002 Befragte. Statistische Fehlertoleranz: plus/minus 3 Prozentpunkte.
Weitere Informationen zu Forsa hier.
