Mit festem Rückgrat: Söder plant erneuten Antritt 2028

Markus Söder ist nach acht Jahren als bayerischer Ministerpräsident keineswegs erschöpft: Der CSU-Vorsitzende beabsichtigt, erneut zu kandidieren. Er sieht ohnehin keine ernsthafte Alternative zu seiner Person.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder möchte bei der Landtagswahl 2028 erneut als CSU-Spitzenkandidat antreten. „Wenn die Partei und die Wähler zustimmen, mache ich das gerne“, erklärte der CSU-Chef im ZDF-Sommerinterview. Nach den Kommunalwahlen gab es auch innerhalb der Partei deutliche Kritik an seinem Führungsstil. Außerdem läuft in Bayern ein von der ÖDP initiiertes Volksbegehren, das die Amtszeit von Ministerpräsidenten auf zwei Perioden beschränken will.

Unterstützung für das Volksbegehren kommt unter anderem von Grünen, SPD und AfD. Sollte das Begehren erfolgreich sein, würde es laut bayerischer Verfassung zu einem verbindlichen Volksentscheid führen. Söder hatte sich früher für eine Amtszeitbegrenzung ausgesprochen, unterstützt diese inzwischen jedoch nicht mehr. Er ist seit 2018 im Amt.

Der Ministerpräsident wies den Eindruck zurück, dass die CSU bei den Kommunalwahlen eine deutliche Niederlage erlitten habe. Zwar habe man in einzelnen Landkreisen Verluste hinnehmen müssen, insgesamt erreichte die CSU aber ein ähnliches Ergebnis wie bei den vorherigen Wahlen und konnte einige Städte überraschend hinzugewinnen.

Söder bezeichnete die CSU aktuell als wahrscheinlich stärkste politische Kraft im demokratischen Spektrum. Dennoch räumte er eine gewisse Verunsicherung ein. Er selbst werde als einziger Politiker gesehen, „der in Bayern das Ganze wirklich stark zusammenhalten kann“, so der CSU-Chef. „Das mache ich mit einem festen Rückgrat und einer klaren Haltung.“

AfD-Kooperation: „Ich lehne das grundsätzlich ab“

In diesem Kontext distanzierte sich Söder auch von der Forderung des sächsischen CDU-Ministerpräsidenten Michael Kretschmer, angesichts der politischen Mehrheitsverhältnisse im Osten müsse die Union Gespräche mit allen Parteien führen. Söder warnte die Union davor, zur „Steigbügelhalterin“ der AfD zu werden und deren Aufstieg zu erleichtern. „Ich beteilige mich daran nicht. Ich lehne das grundsätzlich ab. Wir müssen Politik für die Demokratie und für die Mitte machen. Daher gehört die AfD nicht dazu“, betonte Söder.

Die AfD habe zudem „sehr deutlich“ erklärt, sie wolle die Union aus den Ämtern verdrängen und sehe sie als Hauptfeind, so Söder weiter. „Es werden Aussagen getroffen, die außerhalb demokratischer Kultur liegen. Mit diesen Personen, insbesondere den Führungspersönlichkeiten wie Höcke und Co., kann und will ich nicht zusammenarbeiten.“