Minister betont: „Hitze führt bei der Deutschen Bahn naturgemäß zu Problemen“

Verkehrsminister Patrick Schnieder hält die Deutsche Bahn weiterhin für verlässlich, auch wenn die bevorstehende Hitze erneut zu Betriebsstörungen führen könnte. Durch ein neues Gesetz sollen Infrastrukturvorhaben zukünftig deutlich schneller realisiert werden.

Der CDU-Politiker zeigte sich im ntv Frühstart überzeugt von der Zuverlässigkeit der Deutschen Bahn – trotz des jüngsten Komplettausfalls und der erwarteten Hitzeprobleme. „Ja, auf die Deutsche Bahn kann man sich verlassen“, so Schnieder. „Hitze verursacht naturgemäß Schwierigkeiten, das ist nicht nur bei der Deutschen Bahn der Fall, sondern auch in anderen Ländern zu beobachten.“

In den vergangenen Jahren habe die Deutsche Bahn intensiv daran gearbeitet, ihre Leistungen zu verbessern. „Dennoch lässt sich nicht ausschließen, dass bei extremen Temperaturen mal eine Weiche ausfällt oder eine Klimaanlage versagt.“ Für solche Fälle gebe es jedoch Vorsorgemaßnahmen, insbesondere mobile Teams, die Schäden in den Zügen schnell beheben können, erklärte der Verkehrsminister. „Wir hoffen, dass alles einigermaßen stabil bleibt, doch bei Rekordtemperaturen ist man nicht vor Problemen gefeit.“

Angesichts der aktuellen Hitzewelle rechnet die Deutsche Bahn mit Betriebsstörungen und empfiehlt, Reisen zu verschieben. Fahrgäste im Fernverkehr haben die Möglichkeit, ihre Tickets kostenlos zu stornieren.

Zum bundesweiten Ausfall des Bahnverkehrs forderte Schnieder eine umfassende Aufklärung der Ursachen sowie eine Optimierung der Notfallprozesse. „Offenbar ist durch einen Modulaustausch das Funknetz ausgefallen. Ein großes Problem war, dass das System nicht sofort auf die Notfallebene umgeschaltet hat. Hier gab es technische Schwierigkeiten, die nicht passieren dürfen, da sie erhebliche Auswirkungen haben“, erklärte er.

Die Bahn sei gezwungen, den gesamten Verkehr aus Sicherheitsgründen zu stoppen, wenn der Kontakt zu den Zügen abbricht. Dies müsse in Zukunft verhindert werden. „Daher ist es wichtig, die genauen Ursachen zu kennen – die Bahn muss dies aufklären.“

„Verfahren werden sich um Jahre verkürzen“

Mit Blick auf Infrastrukturprojekte kündigte der Verkehrsminister durch das neue Infrastruktur-Zukunftsgesetz deutlich mehr Tempo an. „Bei vielen Vorhaben vergehen Jahre oder Jahrzehnte, bis Baurecht vorliegt und die Umsetzung beginnen kann. Das wollen wir ändern – und zwar mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz.“ Die Planungs- und Genehmigungsverfahren würden vereinfacht und erheblich beschleunigt, so Schnieder. „Dabei sprechen wir nicht von Einsparungen von Wochen oder Monaten, sondern von einer Verkürzung um Jahre.“

Eine wichtige Rolle spiele dabei die Digitalisierung. „So wird etwa das Planfeststellungsverfahren vollständig digital ablaufen. Experten schätzen dadurch eine Zeitersparnis von etwa 30 Prozent, da keine umfangreichen Akten mehr durchgesehen werden müssen.“

Zudem werde auf Doppelprüfungen verzichtet, die bisher Standard waren und an mehreren Stellen dieselben Inhalte überprüften. „Darauf können wir verzichten“, betonte Schnieder. Die Umweltstandards blieben dabei erhalten, lediglich die Verfahren würden angepasst. „Wir schützen nicht mehr jede einzelne Pflanze entlang der Trasse, sondern die Populationen in deren Umfeld.“ Umweltverbände befürchten jedoch eine Schwächung des Naturschutzes.