Merz spricht im Konjunktiv: Hinweise auf Kabinettsumbau wegen Spahn-Nachfolge

Die Spekulationen um Thorsten Frei als neuen Unionsfraktionschef nehmen zu. Bundeskanzler Friedrich Merz schließt diese Möglichkeit im ZDF-„Sommerinterview“ nicht aus, lässt zugleich aber auch Raum für weitere Kandidaten.

Nach dem Rücktritt von Jens Spahn als Unionsfraktionschef schließt Merz einen Umbau im Kabinett nicht kategorisch aus. „Es könnte eine Chance sein, die Zusammensetzung der Bundesregierung neu zu überdenken“, erklärte er im ZDF-„Sommerinterview“ und betonte mehrfach, er spreche hier nur im Konjunktiv. Auf die Frage, ob er einen größeren Personalwechsel plane, verwies er auf seinen Parteifreund Thorsten Frei, der derzeit Kanzleramtsminister ist, sowie auf Alexander Dobrindt von der CSU, der Innenminister bleibt.

Frei und Dobrindt gelten als die meistgenannten Kandidaten für die Nachfolge Spahns, wobei Frei als Favorit gilt. Merz reagierte auf die Bezeichnung Freis als „Top-Kandidat für den Fraktionsvorsitz“ überrascht und erklärte, er wisse nicht, wer diese Einschätzung getroffen habe und höre dies zum ersten Mal.

Auch Gesundheitsministerin Nina Warken wird als mögliche Nachfolgerin gehandelt – als einzige Frau in der Diskussion. Sie hat kürzlich die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung durchgesetzt und steht noch vor der Pflege-Reform, für die bislang nur ein Referentenentwurf vorliegt. Ihre Chancen werden jedoch als eher gering eingeschätzt. Auf die Frage, ob er eine Frau in der Führungsebene favorisiere, antwortete Merz im „Sommerinterview“: „Wir haben bereits eine Frau als Bundestagspräsidentin und drei Frauen in den wichtigsten Stellvertreterpositionen der Parteiführung.“ Unter seiner Führung sei der Frauenanteil deutlich gestiegen.

Im Interview äußerte Merz auch, dass er mit dem großen Widerstand gegen Spahns Entscheidung, Vater mittels Leihmutterschaft zu werden, nicht gerechnet habe. Die Empörung sei „nicht in diesem Ausmaß“ erwartet worden, was seiner Meinung nach mit Spahns Persönlichkeit und der Kommunikation zusammenhing.

Neben den genannten Ministern wird auch CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann als möglicher Fraktionschef genannt. Merz strebt eine Entscheidung vor seiner geplanten Urlaubszeit ab Ende Juli an, wie aus seinem Umfeld verlautete. Traditionell schlagen die CDU- und CSU-Parteichefs – Merz und Markus Söder – den Fraktionsvorsitzenden der Union im Bundestag vor. Über das Wochenende wollen sie diesbezüglich im Austausch bleiben.

Zum Zeitpunkt der Bekanntgabe des Vorschlags sagte Merz: „Wir werden in den kommenden Tagen in den Parteigremien darüber beraten und bald einen Vorschlag unterbreiten, aber es eilt nicht.“ Sollte es notwendig sein, könne die Fraktion auch während der Sommerpause handlungsfähig bleiben.