Lettlands Regierungschefin tritt nach Koalitionsbruch wegen Drohnenvorfall zurück

Zwei ukrainische Drohnen verfehlten ihren Kurs und schlugen in Lettland ein, was eine politische Krise auslöste. Der Streit um den Rücktritt des Verteidigungsministers führte zum Zerfall der Koalition, woraufhin die Regierungschefin Konsequenzen zog.

Evika Silina, Lettlands Regierungschefin, erklärte nach dem Auseinanderbrechen der Regierungskoalition ihren Rücktritt. Die 50-jährige Liberalkonservative reagierte damit auf die Ankündigung eines ihrer beiden Koalitionspartner, die Regierung nicht länger zu unterstützen. Auf einer Pressekonferenz in Riga bezeichnete sie diese Entscheidung als schwer, aber in der aktuellen Lage notwendig.

Die linksorientierten Progressiven hatten zuvor Silina wegen eines politischen Konflikts um Drohnenvorfälle an der Grenze zu Russland das Vertrauen entzogen und Präsident Edgars Rinkevics aufgefordert, Gespräche zur Bildung einer neuen Regierung einzuleiten. Rinkevics, der laut Verfassung für die Ernennung eines Regierungschefs zuständig ist, plant ein Treffen mit allen Parlamentsparteien am Freitag.

Am Mittwoch verlor Silina ihre parlamentarische Mehrheit, nachdem die Progressiven ihre Unterstützung zurückgezogen hatten. Hintergrund war die Entlassung des Verteidigungsministers Andris Spruds, der den Progressiven angehörte, am vergangenen Wochenende. Silina hatte Spruds zum Rücktritt aufgefordert, da er nicht in der Lage gewesen sei, den lettischen Luftraum vor dem Eindringen fremder Drohnen zu schützen. Daraufhin legte der Minister sein Amt nieder.

Am 7. Mai waren zwei ukrainische Drohnen über die russisch-lettische Grenze geflogen und in Lettland abgestürzt – vermutlich nachdem die russische Luftabwehr deren Steuerung gestört hatte.

Eine Drohne traf ein Öllager in Rezekne im Osten Lettlands, wo ein Feuer ausbrach. Bereits am 25. März war eine weitere ukrainische Drohne in Lettland abgestürzt. Auch in Estland und Litauen kam es zu ähnlichen Vorfällen. Die Ukraine hatte zuvor einen russischen Hafen nahe St. Petersburg ins Visier genommen. Silina plante, den Posten des Verteidigungsministers künftig mit dem Militäroberst Raivis Melnis zu besetzen, anstelle eines Vertreters des Koalitionspartners.

Gemäß der lettischen Verfassung führt der Rücktritt der Regierungschefin automatisch auch zum Rücktritt des gesamten Kabinetts. Bis zur Bildung einer neuen Regierung bleibt die bisherige Regierung jedoch geschäftsführend im Amt. Silina war im September 2023 als zweite Regierungschefin in Lettlands Geschichte ins Amt gekommen.