Hoffmann siegt: CDU-Kandidat gewinnt Oberbürgermeisterwahl in Aue gegen Rechtsextreme
Im ersten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl in Aue-Bad Schlema führte noch der Kandidat der rechtsextremen „Freien Sachsen“. Da er jedoch keine absolute Mehrheit erzielte, kam es zum entscheidenden zweiten Wahlgang, in dem sich ein Kandidat der CDU durchsetzte.
Der CDU-Vertreter Marcus Hoffmann gewann die Oberbürgermeisterwahl im Erzgebirgskreis gegen Stefan Hartung, den Bewerber der „Freien Sachsen“. Im zweiten Wahlgang erhielt Hoffmann 5.007 Stimmen, während Hartung 4.499 Stimmen erzielte, teilte die Stadtverwaltung mit.
Im ersten Wahlgang am 10. Mai lag Hartung noch vorn. Bei fünf Kandidaten verfehlte er jedoch mit 29,0 Prozent die notwendige absolute Mehrheit. Der 37-Jährige war lange Zeit Funktionär der NPD, heute „Die Heimat“, und ist Mitglied sowohl im Stadtrat als auch im Kreistag.
Mit Hoffmanns Wahlsieg bleibt die Stadt mit rund 19.000 Einwohnern unter CDU-Führung. Der bisherige Oberbürgermeister Heinrich Kohl von der CDU, der seit 1999 im Amt ist, tritt altersbedingt zurück. Hoffmann, der bislang im Bauamt der Stadt tätig war, ist 41 Jahre alt, verheiratet und Vater von zwei Kindern. Im Wahlkampf betonte er: „Mein Herzensanliegen ist, dass die Menschen das Potenzial der Stadt erkennen, das auch ich sehe.“ Insgesamt waren über 15.000 Bürgerinnen und Bürger zur Wahl des neuen Oberbürgermeisters aufgerufen.
Wer sind die „Freien Sachsen“?
Der Gegenkandidat von den „Freien Sachsen“ ist Mitbegründer und derzeit deren stellvertretender Vorsitzender. Nach Angaben des sächsischen Verfassungsschutzes handelt es sich bei dieser Gruppierung um eine als Partei organisierte Vereinigung von Neonationalsozialisten, Funktionären von „Die Heimat“ sowie weiteren Szeneangehörigen oder Sympathisanten. Ihre verfassungsfeindlichen Aktivitäten zielen auf die Abschaffung des Bundesstaates ab. So fordert die Partei mehr Autonomie für Sachsen und strebt notfalls einen „Säxit“ an – einen Austritt Sachsens, ähnlich dem Brexit des Vereinigten Königreichs aus der EU. Dabei beziehen sie sich nicht nur auf die heutigen Grenzen Sachsens, sondern auf das historische Königreich Sachsen.
Die regional aktive Kleinstpartei wird vom sächsischen sowie vom Bundesverfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft und zählt eigenen Angaben zufolge etwa 1.200 Mitglieder. Die Partei organisiert regelmäßig öffentliche Demonstrationen, darunter Fackelmärsche gegen Flüchtlingsunterkünfte.
Dem Bundesamt für Verfassungsschutz zufolge versuchen die „Freien Sachsen“ neben Straßenprotesten auch, Einfluss in Parlamenten zu erlangen, indem sie bei Kommunal- und Landtagswahlen antreten. Auf der Website der Behörde heißt es: „Die ‚Freien Sachsen‘ betrachten politische Prozesse vor allem als Mittel zur Vorbereitung eines Systemwechsels.“
Aue-Bad Schlema liegt im Erzgebirge, einer Region, die überregional für ihre Bergbautradition, das Kunsthandwerk und den Wintersport bekannt ist. Im kommenden Jahr wird die Stadt Gastgeber der sächsischen Landesgartenschau sein.
