Grüne und SPD erwägen Abzug der Bundeswehrschiffe aus Nahost – Keine Hoffnung auf Wunder
US-Präsident Donald Trump hat die iranische Waffenruhe für beendet erklärt. In der Folge mehren sich Stimmen von SPD und Grünen, die Bundeswehrschiffe, die derzeit vorsorglich vor Ostafrika stationiert sind, zur Minenräumung im Nahen Osten zurück nach Deutschland zu holen.
Mit der Kündigung des Iran-Abkommens durch Trump scheint eine Rückführung der beiden Schiffe aus der Region nach Deutschland wahrscheinlich. „Ich gehe davon aus, dass die Besatzungen von ‚Fulda‘ und ‚Mosel‘ den Sommer in Deutschland verbringen werden. Alles andere käme für mich überraschend“, äußerte sich Sara Nanni, verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).
Die Grünen-Politikerin Nanni betonte, dass sie es sich nicht vorstellen könne, die Schiffe unter diesen Umständen weiterhin vor Ort auf eine positive Entwicklung warten zu lassen. Die Rückkehr der Crews sei regulär im September vorgesehen – bis dahin sei mit keiner tragfähigen Vereinbarung oder einem verantwortungsvollen Mandat des Bundestags zu rechnen, so Nanni weiter.
Auch Adis Ahmetović, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, hält eine Rückverlegung für möglich. Er betonte gegenüber dem RND, dass die Waffenruhe äußerst instabil sei. Deshalb sei die vorsichtige Haltung der Koalitionsfraktionen richtig gewesen, zum jetzigen Zeitpunkt keine Bundeswehrmission zu beschließen. „Wie es mit unseren beiden Schiffen weitergeht, muss täglich von der Sicherheitslage vor Ort abhängen. Alle Optionen, einschließlich eines Abzugs von ‚Mosel‘ und ‚Fulda‘, müssen geprüft werden“, forderte Ahmetović.
Das Minenjagdboot „Fulda“ sowie das Versorgungsschiff „Mosel“ liegen aktuell im Hafen des ostafrikanischen Staates Dschibuti und warten auf ihren Einsatz im Nahen Osten. Die im Frühjahr vorsorglich entsandten Einheiten sollen bei einer Friedensvereinbarung an einer möglichen internationalen Mission zur Minenräumung in der Straße von Hormus teilnehmen, um dort die sichere Passage des Handelsverkehrs wiederherzustellen. Ein bewaffneter Auslandseinsatz der Bundeswehr setzt jedoch zuvor ein Mandat des Deutschen Bundestags voraus.
