Frankreich führt als erstes EU-Land Social-Media-Verbot für unter 15-Jährige ein
Präsident Macron möchte, dass Kinder in Frankreich lieber lesen, statt ständig auf sozialen Medien zu scrollen. Deshalb treibt er ein Verbot sozialer Netzwerke für junge Nutzer voran, das im Parlament breite Zustimmung findet. Auch andere Staaten in der EU erwägen vergleichbare Regelungen. Die alleinige Umsetzung durch ein Land gestaltet sich jedoch als herausfordernd.
Als erstes EU-Land führt Frankreich ein gesetzliches Verbot sozialer Medien für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren ein. Das Parlament stimmte mehrheitlich für ein Gesetz, welches nach den Sommerferien in Kraft treten soll. Präsident Emmanuel Macron hatte sich für diese Maßnahme stark gemacht. „Ich habe mich dafür eingesetzt, und nun ist es beschlossen: Ab dem neuen Schuljahr sind soziale Netzwerke für Kinder unter 15 Jahren nicht mehr erlaubt“, erklärte Macron nach der Parlamentsentscheidung.
Im April rief er Jugendliche dazu auf, ihre Smartphones auszuschalten und stattdessen zu lesen, um verantwortungsbewusste Bürger zu werden. „Wir haben euch in diesem digitalen Dschungel allein gelassen, der eure Aufmerksamkeit geraubt hat“, sagte Macron damals. Es gelte, das Tempo zu verlangsamen und den Jugendlichen dabei zu helfen, erwachsen zu werden.
Gemäß dem Gesetz dürfen Kinder unter 15 Jahren ab dem 1. September keine neuen Accounts mehr auf sozialen Plattformen anlegen. Die Anbieter haben danach vier Monate Zeit, bereits bestehende Profile zu löschen. Zudem sind sie verpflichtet, eine von der französischen Datenschutzbehörde genehmigte Altersprüfung einzuführen.
Das Parlament in Paris diskutierte lange über die Details des Verbots, auch die Europäische Kommission äußerte Bedenken gegenüber den französischen Plänen. Kurz vor der parlamentarischen Sommerpause wurde ein überarbeiteter Gesetzestext von beiden Kammern verabschiedet. Allerdings sind noch offene Fragen zu klären, wie das Verbot praktisch umgesetzt und kontrolliert werden soll.
Weitere EU-Staaten planen ähnliche Verbote
Die Kritik aus Brüssel bezog sich unter anderem auf die Gefahr einer Zersplitterung nationaler Regelungen, die Rechtsunsicherheit schaffen und die Durchsetzung erschweren könnte, so ein Sprecher der EU-Kommission. Mehrere Mitgliedsstaaten wie Spanien, Griechenland und Österreich erwägen ebenfalls gesetzliche Altersgrenzen für soziale Medien. Auch die deutsche Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) kündigte an, ein entsprechendes Verbot in Deutschland einführen zu wollen.
Für einzelne Länder ist die technische Durchsetzung solcher Altersgrenzen jedoch kompliziert, da die großen Online-Plattformen eingebunden werden müssen. Die Festlegung und Kontrolle dieser Regeln fällt ausschließlich in die Zuständigkeit der EU-Kommission.
Daher können Frankreich, Deutschland und andere Mitgliedsstaaten Plattformen wie TikTok, Instagram oder Snapchat keine zusätzlichen Pflichten auferlegen. Solche Entscheidungen müssen auf EU-Ebene getroffen werden. Ob und bis zu welchem Alter soziale Medien für Minderjährige verboten sein sollten, könnte jedoch weiterhin eine nationale Entscheidung bleiben, da die Mitgliedsstaaten ihren Bürgern entsprechende Vorschriften erlassen dürfen.
