Diplomatischer Wechsel: Neuer Botschafter tritt Dienst in Moskau an
Der deutsche Botschafter in Moskau übergibt sein Amt: Nach Alexander Graf Lambsdorff übernimmt Clemens von Goetze die diplomatische Vertretung. Auch im Hochsommer bleibt die Stimmung dort frostig.
Ein personeller Wechsel prägt derzeit die deutsche Diplomatie: Alexander Graf Lambsdorff verlässt Moskau und tritt diese Woche seine neue Position in Tel Aviv an. Dort ersetzt er Steffen Seibert, der zuvor viele Jahre Regierungssprecher unter Angela Merkel war und nun in den Ruhestand geht. Den frei werdenden Posten in Moskau wird Clemens von Goetze übernehmen.
Ob es herausfordernder ist, deutsche Werte und Interessen gegenüber dem Kreml oder gegenüber Israels Premier Benjamin Netanjahu zu vertreten, lässt sich aktuell schwer beurteilen. Fest steht, dass von Goetze in Moskau mit einer frostigen Haltung gegenüber Deutschland rechnen muss. Deutschland hat sich seit Beginn der russischen Großoffensive in der Ukraine vor viereinhalb Jahren zum wichtigsten Unterstützer Kiews entwickelt.
Konflikt im hybriden Krieg
Deutsche Flakpanzer Gepard schießen russische Drohnen ab, das Flugabwehrsystem Iris-T SLM schützt ukrainischen Luftraum vor Raketenangriffen. An der Front sind auch Panzerhaubitze 2000, Kampfpanzer Leopard und weitere gepanzerte Fahrzeuge im Einsatz.
Russland intensiviert indes seinen hybriden Krieg gegen Deutschland. Über Bundeswehrstandorte kreisende Drohnen, die Mobilfunkverbindungen ausspähen, werden häufig der russischen Seite zugeschrieben. Zudem meldet das Bundesamt für Verfassungsschutz kontinuierliche Hackerangriffe auf deutsche IT-Infrastrukturen sowie Versuche, gesellschaftliche Debatten über soziale Medien zu beeinflussen.
Im Bereich der klassischen Medien folgt das russische Außenministerium oft der Strategie „Auge um Auge, Zahn um Zahn“: Nachdem Deutschland im Februar 2022 das deutschsprachige Programm des russischen Staatssenders Russia Today (RT DE) verboten hatte, schloss Moskau im Gegenzug das Büro der Deutschen Welle in der russischen Hauptstadt. Berlin gilt für Moskau als Gegner, was die Arbeit der Botschaft erheblich erschwert.
Ende April wurde Graf Lambsdorff vom russischen Außenministerium ein letztes Mal einbestellt, nachdem der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter während einer Reise in die Ukraine den Anführer der „Tschetschenischen Republik Itschkerien“ getroffen hatte. Diese Gruppierung unterstützt den ukrainischen Verteidigungskampf und ist in Russland verboten. Moskau warf dem Deutschen vor, eine Terrororganisation zu fördern und sich in innere russische Angelegenheiten einzumischen.
„Dass Russland ein solches Treffen verurteilt, sehe ich eher als Auszeichnung, denn es bestätigt, dass es richtig ist“, erklärte Verteidigungsexperte Kiesewetter. Ähnlich dürfte auch der einbestellte deutsche Botschafter die Situation eingeschätzt haben. Da Deutschland von Russland als „unfreundlich“ eingestuft wird, ist die Bereitschaft der russischen Regierung, deutschen Vertretern zuzuhören, äußerst gering. Eine echte Vermittlerrolle ist daher kaum möglich. Wer in Moskau diplomatisch agiert, muss mit einer ablehnenden Atmosphäre rechnen.
Clemens von Goetze, der nun die Nachfolge von Alexander Graf Lambsdorff antritt, kennt herausfordernde Einsätze: Er war bereits in Tel Aviv und während der Corona-Pandemie in Peking tätig. Zuletzt fungierte er als Botschafter in Mexiko. In Moskau trifft er auf eine Lage, die sich in den letzten Wochen deutlich verschärft hat. Die ukrainischen Angriffe treffen zunehmend auch die russische Bevölkerung, etwa durch Treibstoffknappheit und weil Kiews moderne Drohnen mittlerweile die russische Hauptstadt erreichen.
