Deutsche Marine wartet auf Bundestagsmandat für möglichen Einsatz in der Straße von Hormus im Roten Meer
Etwa 140 deutsche Soldatinnen und Soldaten befinden sich auf dem Weg zur Straße von Hormus und haben inzwischen den Suezkanal in Ägypten durchquert. Ihr Auftrag ist die Unterstützung bei der Minenräumung in der Meerenge vor der iranischen Küste. Allerdings sind die rechtlichen Voraussetzungen für den Einsatz noch nicht vollständig gegeben.
Zwei Schiffe der deutschen Marine, das Minenjagdboot „Fulda“ und das Versorgungsschiff „Mosel“, haben den Suezkanal passiert und nähern sich ihrem Einsatzgebiet. Innerhalb der nächsten fünf bis sieben Tage sollen sie das Rote Meer in südlicher Richtung durchqueren. Anschließend ist ein Zwischenstopp im Hafen des afrikanischen Kleinstaates Dschibuti zur weiteren Vorbereitung geplant, teilte das Bundesverteidigungsministerium mit. An Bord der beiden Marineeinheiten befinden sich insgesamt etwa 140 Soldaten.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius erklärte vor einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel, die deutschen Einheiten seien „vorbereitend für eine mögliche Mission in der Straße von Hormus vorpositioniert“. Dies sei eine „vorausschauende und vorsorgliche Maßnahme“, um bei einem Mandat des Bundestages „rasch einsatzbereit und unmittelbar vor Ort“ zu sein, so Pistorius weiter.
Zur Vorbereitung auf einen möglichen Einsatz wurden die „Fulda“ und die „Mosel“ mit autonomen Minensuchsystemen, Minentauchern und Schutzvorrichtungen ausgestattet, ergänzte das Verteidigungsministerium. Die Bundesregierung betonte ihre Bereitschaft, in einer internationalen Koalition einen bedeutenden und sichtbaren Beitrag zum Schutz der freien Schifffahrt in der Straße von Hormus zu leisten. Die beiden deutschen Schiffe werden dabei vom britischen Versorgungsschiff „Lime Bay“ begleitet.
Für die Durchführung des Einsatzes strebt die Bundesregierung eine Befassung des Bundestages mit einem Mandat bis zur Sommerpause an. Neben dem Bundestagsmandat gelten eine „dauerhafte Einstellung der Kampfhandlungen“ zwischen Iran und den USA sowie eine völkerrechtliche Grundlage als entscheidende Voraussetzungen für eine deutsche Beteiligung in der Meerenge.
Pistorius unterstrich außerdem, dass für Minenräumaktivitäten die Zustimmung des Irans und Omans erforderlich ist. Der weitere Verlauf der Gespräche zwischen Iran und USA in den kommenden 60 Tagen werde maßgeblich den Einsatz beeinflussen, so der Minister.
Das Minenjagdboot „Fulda“ gehört zur „Frankenthal“-Klasse und ist spezialisiert auf das Erkennen und Beseitigen von Unterwassergefahren. Hierbei kommen kabelgelenkte Unterwasserdrohnen sowie Überwasserdrohnen zum Einsatz, die Motorengeräusche und Magnetfelder von Schiffen simulieren, um Grundminen zur Detonation zu bringen. Minentaucher können zudem Sprengkörper an schwer zugänglichen Stellen wie Häfen entschärfen.
Der Tender „Mosel“ fungiert als Versorgungsschiff und transportiert unter anderem Kraftstoff, Frischwasser, Ersatzteile, Proviant und Munition. Die Schiffe der „Elbe“-Klasse verfügen bei Einsätzen mit Minenjagdbooten über Experten für Wartung und Reparatur. Zudem kann auf dem Deck des Versorgungsschiffs ein Transporthubschrauber landen.
Am Mittwoch unterzeichneten US-Präsident Donald Trump und der iranische Präsident Massud Peseschkian eine Absichtserklärung zum Kriegsende und veröffentlichten eine vorläufige Vereinbarung zur Beendigung des Konflikts. Das 14-Punkte-Abkommen verlängert eine im April verkündete Waffenruhe um weitere 60 Tage und sieht unter anderem die vollständige Wiederaufnahme des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormus vor.
