Australien verschärft Strafen für Social-Media-Plattformen bei Verstößen gegen Nutzungsverbote
Trotz großer Vorbehalte setzt Australien ein Zeichen und untersagt Personen unter 16 Jahren die Nutzung von Social Media. Eine aktuelle Studie zeigt jedoch, dass Jugendliche diese Regelung oft umgehen. Als Reaktion darauf verschärft die Regierung die Strafen für Betreiber von sozialen Netzwerken.
Rund ein halbes Jahr nach Einführung des weltweit ersten Social-Media-Nutzungsverbots für Kinder und Jugendliche plant Australien, Verstöße der Unternehmen künftig mit deutlich höheren Geldbußen zu ahnden. Laut Regierungsangaben wird die Höchststrafe für wiederholte Verstöße auf 99 Millionen australische Dollar (rund 59,9 Millionen Euro) angehoben. Zudem soll die Internetaufsichtsbehörde erweiterte Befugnisse erhalten, um mutmaßliche Verstöße bei Diensten wie Facebook, Instagram, Snapchat, TikTok und YouTube „aktiv“ zu verfolgen.
Australien war im Dezember mit diesem Verbot für unter 16-Jährige weltweit Vorreiter. In der Folge haben mehrere Länder ähnliche Regelungen eingeführt, auch in Deutschland wird das Thema kontrovers diskutiert.
Eine am Donnerstag im „British Medical Journal“ veröffentlichte Studie zeigt allerdings, dass das Verbot bislang kaum das Nutzungsverhalten australischer Jugendlicher beeinflusst hat. Minderjährige umgehen die gesetzlichen Beschränkungen häufig durch das Anlegen von Fake-Profilen oder die Verwendung von Konten, die auf ältere Personen registriert sind.
Plattformbetreiber leisten nur das „Minimum“
Premierminister Anthony Albanese stellte klar, dass die großen Technologieunternehmen nicht ausreichend Maßnahmen ergreifen, um die Einhaltung des Gesetzes sicherzustellen. Noch immer seien „zu viele Kinder“ in den sozialen Netzwerken aktiv. Mit den verschärften Regelungen wolle die Regierung deutlich machen, „wie ernst wir jede Missachtung der Vorgaben durch die Social-Media-Firmen nehmen“.
Kommunikationsministerin Anika Wells ergänzte, die Plattformbetreiber hätten bislang „Tricks aus dem Taktikhandbuch der Tech-Giganten“ angewandt und nur das „absolute Minimum“ getan. Die Tech-Konzerne gehörten zu den wohlhabendsten und einflussreichsten Unternehmen weltweit, und die Regierung verfolge das Ziel, sie zur Verantwortung zu ziehen. Man werde „nicht nachgeben“.
Künftig kann die australische Aufsichtsbehörde von den Unternehmen Nachweise darüber verlangen, welche Maßnahmen sie ergreifen, um die Kontoeröffnung durch unter 16-Jährige zu verhindern. Zur Verifizierung kann sie zudem Informationen und Dokumente anfordern – sowohl von den Betreibern als auch von Dritten, etwa Anbietern von Altersprüfungen oder App-Store-Betreibern.
