Aufbruch, Rückzug, Umbruch: Juso-Chef skizziert drei Zukunftsszenarien für die SPD

Die SPD steckt in einer Krise: Schlechte Umfragewerte und große Unzufriedenheit prägen die Stimmung. Die Jugendorganisation der Partei zeigt nun drei mögliche Wege auf, wie es weitergehen könnte. Eine „Revolution“ hält Juso-Chef Philipp Türmer dabei für nicht ausgeschlossen.

Angesichts der schwachen Werte in den Umfragen übte Türmer deutliche Kritik an den Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas und sieht gegebenenfalls auch personelle Veränderungen als notwendig an. „Das derzeitige Zustimmungsniveau unserer Partei ist schlichtweg nicht akzeptabel. Wir benötigen neue Impulse, und dafür sind Veränderungen unerlässlich“, erklärte der Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation im Gespräch mit der „Zeit“.

Im Zentrum stehe die Frage nach der Rolle der Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert. Die Parteiführung trage die besondere Verantwortung, mit innovativen Ideen voranzugehen, so Türmer weiter. „Bisher erkenne ich nicht, dass es den Vorsitzenden gelungen ist, die Partei wieder auf Kurs zu bringen. In diesem Fall ist ein personeller Wechsel selbstverständlich eine Option.“

Der Juso-Chef benannte drei denkbare Szenarien für die weitere Entwicklung der SPD. Eine Möglichkeit sei, dass Bas und Klingbeil es schaffen, der Partei neuen Schwung zu verleihen. „Dann läuft alles normal weiter, und sie erfüllen die Erwartungen, mit denen sie angetreten sind.“ Im zweiten Szenario komme die Führung selbst zu dem Schluss, dass eine veränderte Rollenverteilung notwendig sei. „Dann übernehmen sie die Kontrolle über den Prozess“, erklärte Türmer, der zudem im Interview betonte, dass sich die Jusos für eine Trennung von Ministeramt und Parteivorsitz starkmachen.

„Das dritte Szenario beschreibt eine Art Revolution“, so Türmer. Diese lasse sich jedoch nicht planen. „Als Auslöser könnten die Landtagswahlen dienen. Aber so wie ich meine Partei kenne, könnte die Dynamik auch durch ganz andere Themen entfacht werden, wenn die Unzufriedenheit weiter wächst.“

Zu den laufenden Diskussionen über Reformen bemerkte Türmer, dass die drei Regierungsparteien derzeit große Schwierigkeiten hätten, eine gemeinsame Linie zu finden. „Das führt dazu, dass jede einzelne Maßnahme zum Streitpunkt wird und Fronten verhärtet werden.“ Ihn erinnere das stark an die Konflikte am Ende der Ampel-Koalition. „Wichtig wäre, dass sich die Koalition schnell auf grundlegende Maßnahmen verständigt, um wirtschaftlichen Aufschwung zu fördern und die Bürger zu entlasten. Davon sehe ich derzeit zu wenig.“

In aktuellen Umfragen der Meinungsforschungsinstitute liegt die SPD bei 12 bis 13 Prozent und damit teilweise nur auf dem vierten Platz hinter den Grünen. Im RTL/ntv-Trendbarometer kommen die Sozialdemokraten auf 12 Prozent und belegen damit knapp vor den Linken, die 11 Prozent erreichen, den vierten Rang.