Trump signalisiert Bereitschaft für Militäreinsatz und will Iran-Deal verschärfen
Seit mehreren Tagen verhandeln Vertreter aus Washington und Teheran intensiv über ein Rahmenabkommen zur Verlängerung der Waffenruhe. Eine Einigung scheint jedoch erneut außer Reichweite zu sein. Gleichzeitig wächst die Sorge vor einer möglichen Eskalation des Konflikts mit dem Iran.
Nach Berichten mehrerer Medien fordert US-Präsident Donald Trump Änderungen an dem Iran-Abkommen, das seine Verhandlungspartner bereits mit den Delegierten aus Teheran ausgehandelt hatten. Der neue Vertragsentwurf wurde dem Iran zur Prüfung vorgelegt, wie die „New York Times“ unter Berufung auf Insider berichtet. Allerdings bleibt unklar, welche Anpassungen genau vorgesehen sind. Laut dem Nachrichtenportal „Axios“ strebt Trump an, einzelne Punkte des Abkommens zu verschärfen, die ihm besonders wichtig sind. Deshalb müssen die Verhandlungsrunden voraussichtlich um mehrere Tage verlängert werden.
Die iranische Forderung nach Freigabe blockierter Auslandsvermögen gilt laut „New York Times“ als wesentlicher Grund dafür, dass Trump den aktuellen Entwurf bislang nicht unterstützt. Iranische Medien und Beobachter sehen in der Freigabe der eingefrorenen Gelder einen entscheidenden Faktor für eine vorläufige Einigung aus Sicht Teherans.
Die Gewährung des Zugangs zu diesen Vermögenswerten, insbesondere vor dem Abschluss eines umfassenden Abkommens, wäre für Trump ein schwerer Rückschlag, schreibt die „New York Times“. Dies steht im Kontext seiner wiederholten Kritik an Ex-Präsident Barack Obama, der im Rahmen des 2015 geschlossenen Wiener Atomabkommens Sanktionen gelockert und Zahlungen an den Iran ermöglicht hatte.
Wie „Axios“ berichtet, hat auch der Umgang mit den iranischen Beständen hochangereicherten Urans noch nicht Trumps Zustimmung erhalten. Ebenso gibt es Unklarheiten bezüglich der Formulierungen zur vollständigen Wiederöffnung der Straße von Hormus für den Schiffsverkehr. Diese Informationen stammen ebenfalls von zwei US-Beamten.
Trump wurde informiert, dass die Iraner voraussichtlich etwa drei Tage für eine Antwort benötigen. Ein hochrangiger Regierungsvertreter wird von „Axios“ mit den Worten zitiert: „Sie sitzen buchstäblich in Höhlen und nutzen keine E-Mails.“ Eine Einigung werde erzielt werden. „Wie schnell, werden wir sehen. Wir sind bereit zu warten, damit der Präsident seine Forderungen durchsetzen kann. Es könnte eine Woche dauern, schneller gehen oder sich verzögern. Wir hoffen, bis zum Wochenwechsel Ergebnisse präsentieren zu können“, sagte der Beamte.
Warnung vor Wiederaufnahme des Iran-Konflikts
In einem Interview mit Fox News erklärte Trump, er habe keinen Zeitdruck für ein Abkommen mit dem Iran. Washington erhalte in den laufenden Verhandlungen „langsam aber sicher“, was es anstrebe. Er bevorzuge zwar eine Einigung, sei jedoch auch bereit, Militäroperationen wieder aufzunehmen.
Zuvor hatte Verteidigungsminister Pete Hegseth auf einer Verteidigungsveranstaltung in Singapur mit der Wiederaufnahme eines Krieges gegen den Iran gedroht. Nach seinen Angaben sind die USA „mehr als gewappnet“, einen solchen Krieg erneut zu führen. „Unsere Ressourcen sind dafür mehr als ausreichend – sowohl regional als auch global“, sagte der Pentagon-Chef. „Falls nötig, können wir jederzeit wieder aktiv werden.“
