Neue Zweifel am Hormus-Deal: Xi Jinping greift persönlich ein – Iraner verhandeln zentrale Punkte
China beteiligt sich nun persönlich an den Verhandlungen zwischen Iran und USA. Staatschef Xi Jinping empfängt den pakistanischen Premierminister, der als Vermittler agiert. Unterdessen verhandelt die iranische Delegation in Katar über entscheidende Themen.
Der iranische Hauptunterhändler Mohammad Bagher Ghalibaf sowie Außenminister Abbas Aragtschi führen Gespräche mit dem katarischen Ministerpräsidenten in Doha. Dabei dreht sich alles um eine mögliche Einigung mit den USA zur Beendigung des Konflikts, berichtete ein mit den Gesprächen vertrauter Insider der Nachrichtenagentur Reuters. Im Fokus stehen insbesondere die Straße von Hormus und Irans Vorräte an hochangereichertem Uran – zwei der zentralen Streitpunkte eines potenziellen Abkommens.
Der Delegation gehört laut Insider auch der iranische Zentralbankchef an, der über die Freigabe eingefrorener Gelder im Rahmen einer endgültigen Übereinkunft verhandeln soll. Bisher hatte Katar vor allem im Hintergrund als Vermittler zwischen Iran und USA agiert.
In letzter Zeit stagnieren die Fortschritte bei den Verhandlungen, da sich beide Seiten bei Irans Atomprogramm und der Aufhebung finanzieller Sanktionen zunehmend verhärten, wie Vermittler berichten.
Der pakistanische Armeechef Asim Munir, der in den Iran-Konflikt vermittelt, ist zusammen mit Premierminister Shehbaz Sharif zu Gesprächen mit der chinesischen Führung in Peking. Laut der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua empfing Staatschef Xi Jinping Sharif persönlich – Fotos dokumentieren das Treffen. Zuvor traf Sharif bereits Regierungschef Li Qiang.
Sharif sieht positive Entwicklung
Im pakistanischen Fernsehen bedankte sich Sharif bei der chinesischen Regierung für deren Einsatz zur „Förderung des Friedens“ im Golf. „Die Dinge entwickeln sich in die richtige Richtung“, erklärte er in Bezug auf die diplomatischen Bemühungen um eine dauerhafte Friedenslösung.
China hatte angekündigt, Pakistan bei seinen Vermittlungsversuchen zu unterstützen. Peking will gemeinsam mit Islamabad „positive Beiträge zur baldigen Wiederherstellung von Frieden und Stabilität im Nahen Osten leisten“, hieß es aus chinesischen Quellen. Sharif begann seinen viertägigen China-Besuch bereits am Samstag.
Zurückhaltende Stimmen aus den USA
Ende Februar hatten die USA und Israel mit Angriffen den Konflikt mit dem Iran begonnen. Pakistan vermittelte in diesem Streit und war im April Gastgeber der einzigen direkten Verhandlungsrunde zwischen US- und iranischen Delegationen. Die Gespräche endeten ohne Ergebnis, doch seit Anfang April gilt eine fragile Waffenruhe.
Munir, der pakistanische Hauptverhandler, führte am Freitag und Samstag gemeinsam mit Innenminister Mohsin Naqvi Gespräche in Teheran. Anschließend zeichnete sich eine Rahmenvereinbarung zur Konfliktlösung ab. US-Präsident Donald Trump erklärte am Samstag, ein entsprechendes Abkommen sei „weitgehend ausgehandelt“. Am Sonntag zeigte er sich jedoch zurückhaltender.
Mit seiner Warnung vor einer „übereilten“ Einigung dämpfte Trump die Erwartungen, die sein Außenminister Marco Rubio am Sonntag geweckt hatte. Rubio hatte bei einem Indien-Besuch gesagt: „Ich glaube, es besteht die Möglichkeit, dass die Welt in den nächsten Stunden gute Nachrichten erhält.“ Am Montag wollte Rubio jedoch keinen Zeitpunkt mehr nennen.