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Iran und USA erzielen offenbar erste Fortschritte – Atomprogramm bleibt außen vor

Noch kein Wort über Atomprogramm: Iran und USA erzielen wohl leichte Fortschritte bei Verhandlungen

Die Spannungen im Konflikt zwischen Iran und USA nehmen nach Trumps Drohung mit weiteren Angriffen erneut zu. Dennoch laufen die Verhandlungen über ein Ende des Krieges weiter, wobei beide Parteien überraschend optimistisch bleiben.

Im fast drei Monate andauernden Konflikt geben beide Seiten an, sich aufeinander zuzubewegen. Sowohl die USA, Iran als auch der Vermittler Pakistan berichten von Fortschritten bei den Gesprächen zur Konfliktbeilegung. US-Außenminister Marco Rubio erklärte bei einem Besuch in Neu-Delhi, dass weiterhin an einer Lösung gearbeitet werde und eine Stellungnahme der US-Regierung möglicherweise in den nächsten Tagen erfolgen könnte.

Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmail Baghaei, sprach von einer „Annäherungstendenz“. Auf Grundlage eines Rahmenplans sollen innerhalb von 30 bis 60 Tagen weitere Details verhandelt und schließlich eine abschließende Vereinbarung getroffen werden. Zuvor hatte der pakistanische Armeechef Asim Munir bei einem Treffen in Teheran mit der iranischen Führung über eine Absichtserklärung beraten.

Baghaei erläuterte, dass der Entwurf Punkte wie das Ende der Blockade iranischer Häfen durch die US-Marine und Regelungen für die Schifffahrt in der Straße von Hormus enthalte. Das umstrittene Atomprogramm des Iran werde hingegen „in dieser Phase“ noch nicht thematisiert und solle zu einem späteren Zeitpunkt in separaten Gesprächen behandelt werden.

Berichten der „Financial Times“ zufolge steuern USA und Iran zudem auf eine Verlängerung ihrer Feuerpause um 60 Tage zu. Vermittler bestätigten, dass die intensiven Verhandlungen der letzten 24 Stunden ermutigende Fortschritte in Richtung einer endgültigen Vereinbarung gebracht hätten, so eine Mitteilung des pakistanischen Militärs.

Iranischer Präsident Massud Peseschkian betonte bei einem Treffen mit Pakistans Armeechef Asim Munir, dass man weiterhin offen für Gespräche sei, jedoch aufgrund früherer Verhandlungserfahrungen mit den USA größte Vorsicht geboten sei. Er wies auf das „tiefe Misstrauen“ Irans hin, das durch wiederholte Vertragsbrüche und militärische Angriffe während laufender Verhandlungen entstanden sei. Peseschkian warnte vor den globalen Konsequenzen einer erneuten militärischen Eskalation und betonte, dass Krieg niemandem nütze – auch die USA würden in diesem Konflikt nicht als Sieger hervorgehen. Vielmehr würden Länder innerhalb und außerhalb der Region schwere Verluste erleiden. Der Iran bleibe standhaft und werde weiterhin seine legitimen Rechte verteidigen, so der Präsident.

Die Vermittlungsbemühungen Pakistans zielen darauf ab, die Differenzen zwischen Washington und Teheran zu überwinden. Der Krieg hat dazu geführt, dass die strategisch bedeutende Straße von Hormus trotz einer fragilen Feuerpause für die meisten Schiffe gesperrt ist, was erhebliche Auswirkungen auf die weltweiten Energiemärkte hat. US-Außenminister Rubio bekräftigte die Forderungen von Präsident Donald Trump: Der Iran dürfe niemals Atomwaffen besitzen, müsse sein angereichertes Uran abgeben und die Meerenge ohne Gebühren für die Schifffahrt offenhalten.

Iran warnt USA nach Trumps neuer Drohung

Aus Sicht Teherans hat die Beendigung der US-Angriffsdrohungen sowie des Konflikts im Libanon höchste Priorität. Der iranische Chefunterhändler Mohammad Bagher Ghalibaf drohte, falls die USA den Krieg fortsetzen, werde die Reaktion deutlich härter ausfallen als zu Beginn des Konflikts.

Er warnte vor einer „vernichtenden“ Antwort, sollte Trump weitere Angriffe gegen den Iran anordnen. Das iranische Militär habe sich während des sechswöchigen Waffenstillstands neu formiert, weshalb künftige militärische Auseinandersetzungen für die USA noch „vernichtender und schmerzhafter“ sein würden, erklärte Ghalibaf in Online-Medien.

Die innenpolitische Lage für Trump verschärft sich aufgrund der Auswirkungen des Krieges auf die Energiepreise. Der US-Präsident sagte seine Teilnahme an der Hochzeit seines Sohnes ab und kündigte an, wegen der Entwicklungen im Iran in Washington zu bleiben. Trotz des langanhaltenden Konflikts verfügt der Iran weiterhin über nahezu waffenfähiges Uran sowie über Raketen und Drohnen. Zudem wird die Islamische Republik von verbündeten Milizen unterstützt.