China verurteilt zwei ehemalige Verteidigungsminister wegen Korruption zum Tode

Zwei ehemalige Verteidigungsminister Chinas stehen im Zentrum eines harten Anti-Korruptionsverfahrens. Präsident Xi Jinping verfolgt eine besonders strenge Linie gegen Korruption. Nach langer Ungewissheit hat ein Gericht nun Li Shangfu und Wei Fenghe verurteilt.

China hat gegen die beiden früheren Verteidigungsminister die Todesstrafe mit zweijährigem Vollstreckungsaufschub verhängt. Laut der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua sprach das Militärgericht der Volksrepublik die Urteile wegen Korruptionsdelikten aus. Nach Ablauf der zweijährigen Frist wird die Strafe in lebenslange Haft umgewandelt.

Berichten von Xinhua zufolge wird Li vorgeworfen, enorme Summen an Bestechungsgeldern angenommen und selbst Bestechungsgelder gezahlt zu haben. Die Ermittlungen gegen Wei ergaben, dass er beträchtliche Geld- und Sachwerte als Bestechung erhalten und anderen bei Personalentscheidungen Vorteile verschafft habe. Beide Männer verloren ihre politischen Rechte auf Lebenszeit und ihr Vermögen wurde eingezogen. Laut Xinhua ist eine Berufung ausgeschlossen.

Wei war von 2018 bis März 2023 Verteidigungsminister, sein Nachfolger Li verschwand Ende August 2023 plötzlich aus der Öffentlichkeit und wurde im Oktober ohne offizielle Begründung abgelöst. Im Juni 2024 wurden beide wegen Korruptionsvorwürfen aus der Kommunistischen Partei ausgeschlossen. Sie gehörten der Zentralen Militärkommission an, dem Führungsorgan der Volksbefreiungsarmee, dem bewaffneten Arm der KP.

Weitere Korruptionsfälle im Militär

Diese Urteile sind die bislang strengsten Maßnahmen im Rahmen einer umfassenden Anti-Korruptionskampagne, die Präsident Xi seit seinem Amtsantritt 2012 initiiert hat. Besonders hochrangige Militärs stehen im Fokus dieser Säuberungen.

Im Jahr 2023 erfassten die Korruptionsbekämpfungen auch die Eliteeinheit der Raketentruppen, zuständig für Atom- und konventionelle Raketen. Anfang 2024 gipfelten die Maßnahmen in der Absetzung des ranghöchsten Generals der Volksbefreiungsarmee, Zhang Youxia, der dem Politbüro angehörte und lange als Xi-Vertrauter galt.

Experten warnen, dass die anhaltenden Säuberungen die Kommandostrukturen schwächen und dadurch die Einsatzfähigkeit der modernisierten Streitkräfte beeinträchtigen könnten, so das International Institute for Strategic Studies (IISS). Korruption ist im chinesischen Militär seit Langem verbreitet und dient oft als Mittel zum Aufstieg. Der aktuelle Verteidigungsminister Dong Jun hat in China vor allem eine repräsentative Rolle.