Poilievre startet erste Auslandsreise als Oppositionsführer nach Großbritannien und Deutschland
Während Premierminister Mark Carney zu seiner zweiten Weltumrundung innerhalb weniger Monate aufbricht, wird auch sein wichtigster politischer Gegner ins Ausland reisen, wie Global News erfahren hat.
Oppositionsführer Pierre Poilievre wird am Sonntag in London, England, erwartet und anschließend in die deutsche Hauptstadt Berlin weiterreisen, teilte ein ranghoher Mitarbeiter aus Poilievres Büro am Mittwochabend mit.
Details zu Poilievres Reiseplan werden in Kürze bekanntgegeben. Der Quelle zufolge sind mehrere Reden sowie Treffen mit nicht näher genannten europäischen Amtsträgern geplant.
Dies ist Poilievres erste offizielle Auslandsreise als Leiter der offiziellen Opposition und findet zeitgleich mit Carneys Reise nach Indien statt. Carneys 10-tägige Tour führt ihn außerdem nach Australien und Japan, bevor er zurückkehrt.
Obwohl es selten ist, ist es nicht ungewöhnlich, dass ein Oppositionsführer ins Ausland reist. 2018 war es Andrew Scheer, damals Oppositionsführer und heute konservativer Fraktionsvorsitzender, der nach Indien reiste – kurz nach einem umstrittenen Besuch von Justin Trudeau in diesem Land.
Scheer verbrachte neun Tage in Indien. Sein Büro erklärte damals, dass die Reise wichtig sei, und betonte: „Eine konservative Regierung wird die strategische Partnerschaft zwischen unseren Ländern und Völkern deutlich ausbauen und unsere gemeinsame Sicherheit, Prosperität und Werte fördern. Leider hat Justin Trudeaus katastrophale Indienreise diese wichtige Beziehung beschädigt, die wir nun reparieren müssen.“
Carneys Indienreise umfasst Aufenthalte in Mumbai und Neu-Delhi, wobei sein Büro betont, dass der Fokus auf der Verteidigungs- und Sicherheitsbeziehung zwischen Kanada und Indien liegt.
Wie jeder kanadische Premierminister reist auch Carney auf Kosten der Steuerzahler und nutzt dabei in der Regel, aber nicht immer, ein Flugzeug der Royal Canadian Air Force.
Für den Oppositionsführer gibt es keine staatlichen Mittel für Auslandsreisen, weshalb angenommen wird – auch wenn Poilievres Büro dies noch nicht bestätigt hat –, dass er und sein Team kommerzielle Flüge nutzen, die durch Spenden an die Konservative Partei Kanadas finanziert werden.
Abgeordnete dürfen unter bestimmten Bedingungen sogenannte „gesponserte Reisen“ annehmen, also von Dritten finanzierte Reisen. Alle gesponserten Reisen müssen offengelegt und vom Ethik- und Interessenkonfliktbeauftragten des Parlaments geprüft werden.
Global News berichtete, dass Carney im ersten Jahr seiner Amtszeit deutlich mehr unterwegs war als seine Vorgänger Justin Trudeau und Stephen Harper. Bereits in der ersten Woche seines Amtes flog Carney nach London für Gespräche mit dem britischen Premierminister Keir Starmer und war im August in Berlin, um sich mit dem deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz zu treffen.
Merz, Starmer und Indiens Premierminister Narendra Modi reisten im Juni letzten Jahres nach Kanada, um am G7-Gipfel in Kananaskis, Alberta, teilzunehmen.