Gravierender Fehler ohne Folgen: Trump setzt seine Kritik am US-Wahlsystem fort
Seit seiner Niederlage gegen Joe Biden hinterfragt Präsident Trump wiederholt die Vertrauenswürdigkeit des Wahlsystems in den USA. Ein schwerwiegender Fehler in New Jersey, bei dem etwa 6000 Personen ohne US-Staatsbürgerschaft vorübergehend als wahlberechtigt geführt wurden, bietet ihm nun neuen Anlass zur Kritik.
US-Präsident Donald Trump bezeichnete das Wahlsystem nach dem Registrierungsfehler in New Jersey als „manipuliert“. Auf seiner Plattform Truth Social rief er mit den Worten „RETTET AMERIKA!!!“ zu Gegenmaßnahmen auf.
Am Vortag wurde bekannt, dass im Wählerverzeichnis des Bundesstaates zwischen Juni 2023 und Juni 2024 rund 6600 Nicht-US-Bürger irrtümlich eingetragen wurden. Verantwortlich für den Fehler war laut der demokratischen Gouverneurin Mikie Sherrill ein „erheblicher Softwarefehler“ bei der Ausstellung von Führerscheinen oder Ausweisen.
Sherrill teilte mit, dass sie nach Bekanntwerden des Problems sofort eine interne Untersuchung eingeleitet und die Entfernung der betroffenen Personen aus dem Wählerregister veranlasst habe. Einer ersten Analyse zufolge hätten weniger als 400 der neu registrierten Wähler während dieses Zeitraums tatsächlich an Wahlen teilgenommen. Diese Personen waren als Demokraten, Republikaner oder parteilos registriert.
Nach Angaben der „New York Times“ beeinflussten diese Stimmen nicht das Ergebnis der Präsidentschaftswahl 2024. Die demokratische Kandidatin Kamala Harris gewann in New Jersey mit einem Vorsprung von über 250.000 Stimmen.
Sherrill: Trumps Glaubwürdigkeit bei Wahlfragen ist null
„Ich möchte betonen, wie ernst ich diese Angelegenheit nehme“, erklärte Sherrill, die zum Zeitpunkt des Softwarefehlers noch nicht im Amt war. Sie äußerte ihre Bestürzung über die fahrlässigen Versäumnisse, die den Fehler ermöglichten, sowie über die fehlende Transparenz der damaligen Verantwortlichen.
Die Gouverneurin reagierte damit auch auf die erwartete Kritik von Präsident Trump. Sie betonte, dass Trump bei Fragen der Wahlintegrität „keinerlei Glaubwürdigkeit“ besitze. Seit über zehn Jahren untergrabe er mit Falschaussagen das Vertrauen der US-Bevölkerung in die Wahlsicherheit.
„Wenn wir ein Problem entdecken, verschweigen wir es nicht, leugnen es nicht und erfinden keine Verschwörungstheorien“, schrieb Sherrill weiter. „Wir untersuchen es, beheben es und informieren die Öffentlichkeit.“
Trump äußert seit Langem Zweifel an der Sicherheit und Verlässlichkeit der US-Wahlen. Seine Niederlage bei der Präsidentschaftswahl 2020 gegen Joe Biden hat er bis heute nicht anerkannt. Kürzlich wiederholte er seine Vorwürfe eines angeblichen Wahlbetrugs in einer Rede an die Nation – wenige Wochen vor den Zwischenwahlen im November. Zudem warf er China vor, in großem Stil Einfluss auf die Wahlen nehmen zu wollen.
Experten betonen jedoch, dass das US-Wahlsystem trotz seiner Komplexität grundsätzlich zuverlässig funktioniert und Wahlbetrugsfälle äußerst selten sind.
