Macron kündigt Manöver der Ukraine-Friedenstruppe als Signal an Russland an
Europäische Länder wollen einen möglichen Waffenstillstand in der Ukraine durch eine internationale Schutztruppe absichern. Frankreichs Präsident Macron kündigte an, dass in den kommenden Monaten die erste gemeinsame Übung stattfinden wird. Bundeskanzler Merz richtete unterdessen einen Appell an Russlands Präsident Putin.
Die von Frankreich und Großbritannien ins Leben gerufene europäische Schutztruppe für die Ukraine soll bald erstmals gemeinsame Manöver in den Nachbarländern der Ukraine durchführen. Nach Beratungen der Pro-Ukraine-Koalition in Paris erklärte Präsident Emmanuel Macron, dass das Ziel sei, „zu zeigen, dass wir bereit, entschlossen und glaubwürdig sind – zu Land, in der Luft und zur See“.
Rund 20 Staats- und Regierungschefs hatten zuvor über die weitere Unterstützung der Ukraine beraten. Bundeskanzler Friedrich Merz appellierte erneut an Russlands Präsident Wladimir Putin, Verhandlungen aufzunehmen. Die Ukraine sei bereit, den Krieg zu beenden. „Auch wir sind offen für Friedensgespräche zwischen der Ukraine und Russland, unterstützt von Europa und den Vereinigten Staaten“, sagte Merz. Nun liege es allein an Putin, „diese Gelegenheit zu nutzen“.
Macron kündigte außerdem neue Rüstungslieferungen für die Ukraine an: Kiew plane den Kauf von 16 Rafale-Kampfjets sowie Flugabwehrsystemen des Typs SAMP/T, berichtete er. Zudem hätten sich Frankreich und die Ukraine auf Lizenzproduktionen verschiedener Lenkwaffen verständigt.
Unmittelbar vor dem Treffen hatten sich Frankreich, Deutschland, die Ukraine und weitere europäische Staaten zu einer Koalition für Raketenabwehr zusammengeschlossen. Ziel sei es, „die Verteidigungsindustrien, die Forschung und die operative Erfahrung zu bündeln“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung, die von Vertretern aus Frankreich, Deutschland, der Ukraine, Italien, Dänemark, den Niederlanden, Norwegen, Spanien, Schweden und Großbritannien unterzeichnet wurde.
„Das wird der Ukraine helfen, Russlands Aggressionen langfristig standzuhalten, und zudem die Zusammenarbeit unserer Verteidigungsindustrie in Europa stärken“, erklärte Merz. Der Druck auf Putin müsse weiterhin erhöht werden, betonte er. „Wir handeln nicht, um den Krieg zu verlängern, sondern um ihn so schnell wie möglich zu beenden“, so Merz.
