Merz bezeichnet Nato-Gipfel als historischen Wendepunkt – „Trittbrettfahrerei hat ein Ende“
In Ankara vollzieht sich eine grundlegende Neuausrichtung innerhalb der Allianz. Die europäischen Mitgliedsstaaten steigern ihre Verteidigungsausgaben erheblich, womit sie auf die scharfe Kritik von US-Präsident Trump reagieren.
Bundeskanzler Friedrich Merz wertete den Nato-Gipfel in Ankara als einen entscheidenden Wendepunkt in der Geschichte des Bündnisses. Nach dem Treffen erklärte Merz: „Die Zeiten, in denen Europa sich auf Kosten anderer bedient hat, sind vorbei.“ Er bezog sich dabei auf die gestiegenen Verteidigungsausgaben der europäischen Nato-Staaten. Zudem betonte er, dass die Allianz nach dem Gipfel „europäischer denn je“ sei.
Merz hob hervor, dass die europäischen Länder im Bündnis künftig mehr Verantwortung übernehmen. „Wir lösen uns von einseitigen Abhängigkeiten, was unserer Sicherheit zugutekommt“, erklärte er mit Blick auf das bisherige Ungleichgewicht bei den Verteidigungsausgaben und militärischen Kapazitäten zwischen den USA und den anderen Nato-Partnern. Er kehre mit dem Eindruck nach Deutschland zurück, „dass wir einen bedeutenden Beitrag dazu geleistet haben, die Nato zu stärken, zusammenzuhalten und europäischer auszurichten“.
Ein zentrales Thema des Nato-Gipfels in Ankara war die Lastenverteilung („burden shifting“). Die USA fordern seit langem von den anderen Verbündeten, ihre Eigenverantwortung für die Verteidigung zu erhöhen.
Vor der Sitzung des Nordatlantikrats zeigte sich US-Präsident Donald Trump in Anwesenheit des Nato-Generalsekretärs Mark Rutte „sehr verärgert“ über die Verbündeten. Seine Kritik bezog sich unter anderem auf die im Vergleich deutlich höheren Verteidigungsausgaben der USA sowie auf die seiner Meinung nach unzureichende Unterstützung der Nato-Partner im Konflikt mit dem Iran.
Merz berichtete, dass der US-Präsident bei der Sitzung des Nordatlantikrats die Bemühungen der Verbündeten anerkannt habe. Dennoch gebe es weiterhin „kritische Punkte“ sowie ein „Ungleichgewicht zwischen den Verteidigungsanstrengungen der USA und den übrigen 31 Mitgliedsstaaten“.
