Eine Krise folgt der nächsten: Warum Keir Starmer scheiterte
Keir Starmer wirkte erschöpft, als er vor der bekannten schwarzen Tür der 10 Downing Street seinen Rücktritt bekannt gab. Seit seinem glanzvollen Wahlsieg am 5. Juli 2024 hat der britische Premierminister in weniger als zwei Jahren zahlreiche Krisen durchlebt – an vielen davon trug er selbst eine erhebliche Mitschuld.
Der politische Kurs im Wandel
Zu Beginn seiner Amtszeit versprach Starmer, nach Jahren konservativen Chaos wieder mehr Verlässlichkeit in die Politik zu bringen. Er plante Sozialreformen, wollte das Land wieder stärker an Europa binden und das angeschlagene Gesundheitssystem reformieren. Doch die meisten seiner Vorhaben blieben unerfüllt, und eine klare Vision für das oft als „broken Britain“ bezeichnete Land blieb aus.
Viele seiner Reformansätze musste Starmer zurückziehen, etwa die geplante Kürzung der Heizkostenzuschüsse für ältere Menschen. Immer wieder bremste ihn der Widerstand aus den eigenen Reihen aus. Sein zögerliches Verhalten beim Verteidigungsetat führte zuletzt sogar zum Rücktritt von Verteidigungsminister John Healey. Auch seine letzte große Ankündigung – das Verbot von Social Media für unter 16-Jährige – konnte die Wende nicht herbeiführen.
Der verlorene Wahltag
Die negative Stimmung gegenüber Starmer zeichnete sich schon länger ab. Spätestens die deutliche Niederlage der Labour-Partei bei den Kommunal- und Regionalwahlen in England, Schottland und Wales im Mai markierte einen Wendepunkt.
Als Sieger gingen die Rechtspopulisten um Brexit-Anführer Nigel Farage und seine Partei Reform UK hervor, die in allen Landesteilen an Zuspruch gewannen. Damals versprach Starmer noch, seine Kritiker zu überzeugen. Doch in den darauffolgenden Wochen wandten sich mehrere Minister von ihm ab, und seine Unterstützung in der Partei schwand.
Der Umgang mit Rechtspopulisten
Schon von Beginn an hatte Starmer Schwierigkeiten, mit dem Aufstieg von Reform umzugehen. Das Thema Brexit vermied er weitgehend, obwohl eine Mehrheit der Briten mittlerweile skeptisch gegenüber dem EU-Austritt ist. Stattdessen versuchte er verzweifelt, traditionelle Labour-Wähler aus der Arbeiterschaft mit strengen Einwanderungsbotschaften zurückzugewinnen. Dass er dadurch moderate Wähler verärgerte, erkannte er zu spät – etwa als er in einer Rede davor warnte, Großbritannien könne zur „Insel der Fremden“ werden, was für Empörung sorgte.
Der Fall Peter Mandelson
Einer seiner größten Fehler war die Ernennung des Parteiveteranen und ehemaligen Wirtschaftsministers Peter Mandelson zum Botschafter in den USA. Anfangs galt Mandelson, der wegen Skandalen umstritten war, als kluge Wahl im Umgang mit dem unberechenbaren US-Präsidenten Donald Trump. Doch bald wurde Mandelson, der einst eng mit dem verstorbenen Sexualstraftäter Jeffrey Epstein verbunden war, zur Belastung. Die Affäre um Mandelson endete nicht mit dessen Abberufung, sondern belastete Starmer dauerhaft.
Der außenpolitische Führer ohne Durchsetzungskraft
Starmer bemühte sich wiederholt, eine Führungsrolle in europäischen Sicherheitsfragen einzunehmen. Gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron vereinte er Unterstützer der Ukraine im Krieg gegen Russland in der sogenannten Koalition der Willigen. Ein ähnliches Bündnis wurde für die Sicherung der Straße von Hormus nach einem möglichen Ende des Iran-Kriegs ins Leben gerufen, ebenfalls mit deutscher Beteiligung.
Trotz anfänglicher Anerkennung und einer historischen Einladung zu einem zweiten Staatsbesuch konnte Starmer das gute Verhältnis zu US-Präsident Donald Trump nicht halten. Großbritanniens zögerliche Haltung bei der Erlaubnis, Stützpunkte für den amerikanisch-israelischen Krieg im Iran bereitzustellen, führte zu einer Verschlechterung der Beziehungen. Trump erklärte, Starmer sei kein Winston Churchill, und kritisierte ihn seither regelmäßig. Zuletzt verspottete er ihn sogar, indem er dessen Rücktritt via Social-Media-Post vorweg nahm.
Der große Gegenspieler
Seit Monaten sind Keir Starmers Beliebtheitswerte tief gefallen, und die Labour-Regierung kämpft mit Schwierigkeiten. Eine Ausnahme bildet jedoch eine Person: Manchesters Bürgermeister Andy Burnham. Der „König des Nordens“, der aller Voraussicht nach bald Parteichef und Regierungschef wird, ist der derzeit populärste Labour-Politiker im Land. Als Bürgermeister hat sich der 56-Jährige den Ruf eines pragmatischen Machers erarbeitet, der die Sorgen der einfachen Menschen versteht, weil er selbst aus einfachen Verhältnissen stammt.
Vor knapp zehn Jahren gab Burnham nach einem gescheiterten Versuch, Parteivorsitzender zu werden, London auf und widmete sich der wirtschaftlichen Stärkung des vernachlässigten Nordens. In Manchester erzielte er Erfolge. Sein Sieg bei der Nachwahl im Wahlkreis Makerfield markiert nun seinen Wiedereinzug ins politische Zentrum – und mit Starmers Rücktritt die Chance, ihn abzulösen.