Pentagon benötigt Milliarden für den Iran-Konflikt: Hohe Kosten belasten Verteidigungsministerium
Im Rahmen des Krieges gegen den Iran hat das US-Militär offenbar zahlreiche kostspielige Raketen eingesetzt. Zusätzlich fallen diverse weitere Ausgaben an, die sich deutlich im Budget des US-Verteidigungsministeriums bemerkbar machen. Fehlen frische Mittel, könnten zukünftige militärische Einsätze gefährdet sein.
Das Pentagon fordert rund 80 Milliarden US-Dollar, um die Ausgaben für den Iran-Konflikt sowie andere nicht kriegsbedingte Kosten zu decken. Dies gab der stellvertretende Verteidigungsminister Stephen Feinberg in Telefonaten mit Kongressmitgliedern bekannt, wie Insider berichten.
Abgeordnete drängen die Trump-Regierung, eine umfassende Kostenaufstellung für den am 28. Februar begonnenen Krieg vorzulegen. Unter anderem äußern sie Sorgen, dass bei den Luftangriffen auf Teheran eine große Menge wertvoller Munition verbraucht wurde, die andernorts zur Abwehr von Bedrohungen benötigt werden könnte.
Führungskräfte im Pentagon warnen, dass den Streitkräften im Sommer das Geld für Operationen ausgehen könnte, falls der Kongress kein neues Finanzierungspaket für den Krieg verabschiedet. Sie betonen, dass der Iran-Krieg und die Truppenverschiebungen an der Südgrenze der USA dazu führen könnten, dass Übungen und andere Prioritäten zurückgestellt werden müssen.
Jeder weitere Finanzierungsantrag des Pentagons muss vom Office of Management and Budget (OMB) des Weißen Hauses genehmigt werden, bevor er dem Kongress vorgelegt wird. Das Pentagon-Budget für das Haushaltsjahr 2026 beläuft sich auf rund eine Billion US-Dollar.
Insider berichten, dass das Pentagon zuversichtlich bezüglich der Pläne ist, die Feinberg kürzlich den Abgeordneten erläutert hat. Ein Teil der Mittel soll unter anderem für Marineeinsätze, Soldzahlungen und Munition verwendet werden. Ein umfassender US-Zusatzantrag, der sowohl Mittel für das Pentagon als auch für nichtmilitärische Bereiche wie Landwirtschaft und Katastrophenhilfe enthält, könnte den Kongress in den nächsten Tagen erreichen, so die Quellen.
Das Weiße Haus und das OMB verweigerten eine Stellungnahme zu möglichen Kriegsergänzungsanträgen. Das Pentagon reagierte nicht auf Anfragen zu Feinbergs Gesprächen. Verteidigungsminister Pete Hegseth traf diese Woche führende republikanische Senatoren auf dem Capitol Hill und sprach dabei Berichten zufolge die Option zusätzlicher Verteidigungsausgaben an.
Unterstützung der Demokraten entscheidend
Das Militär sieht sich in diesem Jahr mit stark gestiegenen Kosten konfrontiert – das Pentagon schätzte diese Mitte Mai auf 29 Milliarden US-Dollar, doch die tatsächlichen Ausgaben dürften inzwischen höher sein. Diese steigen durch den Iran-Krieg, die Attacke auf Venezuela sowie wiederholte Angriffe auf mutmaßliche Drogenboote in der Karibik und im östlichen Pazifik. Jeder Antrag auf weitere Kriegsausgaben wird auf dem Capitol Hill voraussichtlich eine grundsätzliche Debatte über Trumps militärische Entscheidungen entfachen.
Einige Abgeordnete haben klargemacht, dass sie keine zusätzlichen Mittel genehmigen werden, solange der Kongress nicht offiziell militärische Einsätze autorisiert – wie es etwa beim ersten Golfkrieg sowie bei den Kriegen im Irak und Afghanistan üblich war. Die Trump-Regierung hat für den Iran-Krieg nie eine Kongressgenehmigung eingeholt, weshalb Demokraten den Krieg als illegal einstufen.
Für die Verabschiedung von Gesetzen benötigt der Senat in der Regel 60 Stimmen, was bedeutet, dass Republikaner auf Unterstützung von Demokraten angewiesen sind. Im Repräsentantenhaus reicht eine einfache Mehrheit. Die Republikaner verfügen in beiden Kammern nur über knappe Mehrheiten.
