Trump benennt nach Kongresswiderstand neuen Geheimdienstkoordinator statt Wunschkandidat
Donald Trump strebte ursprünglich an, seinen Vertrauten Bill Pulte zum Koordinator der US-Geheimdienste zu ernennen. Doch heftiger Widerstand nicht nur vonseiten der Demokraten, sondern auch innerhalb der eigenen Partei führte dazu, dass der Präsident nun einen anderen Kandidaten präsentiert.
Ursprünglich plante Trump, den wenig erfahrenen Gefolgsmann Bill Pulte zum Geheimdienstkoordinator zu befördern. Nach starkem Widerstand im Kongress wählte der Präsident stattdessen den 59-jährigen Juristen Jay Clayton als Leiter der 18 US-Geheimdienste. Diese Ernennung muss noch vom Senat bestätigt werden.
Auf der Plattform Truth Social bezeichnete Trump Clayton als „hoch angesehen“. Er hob dessen aktuelle Tätigkeit als Staatsanwalt in New York sowie frühere Führungsrollen bei der US-Börsenaufsicht SEC und der Kanzlei Sullivan & Cromwell hervor. Der Präsident forderte den Senat auf, die Ernennung des neuen Geheimdienstkoordinators „so schnell wie möglich“ zu genehmigen.
Als oberste Führungsperson der US-Nachrichtendienste berät der Geheimdienstkoordinator den Präsidenten in allen nachrichtendienstlichen Belangen. Clayton soll das Amt dauerhaft übernehmen – im Gegensatz zu Pulte, den Trump interimistisch als Nachfolger von Tulsi Gabbard eingesetzt hatte, die wegen der Krebserkrankung ihres Ehemanns zurückgetreten war.
Widerstand gegen „Trumps Kampfhund“ Pulte
Der 38-jährige Pulte, bislang Leiter der Bundesaufsicht für Immobilienkredite, verfügt über keinerlei Erfahrungen im Bereich der Nachrichtendienste. Dennoch unterstützte er Trump bei Angriffen auf politische Gegner und wurde deshalb in den Medien als „Trumps Kampfhund“ bezeichnet.
Nicht nur die Demokraten zeigten sich empört über Pultes Nominierung, auch innerhalb der Republikaner regte sich Widerstand. Das US-Repräsentantenhaus setzte Trump dadurch einen Denkzettel: Es stimmte mehrheitlich gegen die von Trump gewünschte Verlängerung der Überwachungsrechte gegen mutmaßliche Terroristen und ausländische Agenten. Dabei verweigerten sich 19 republikanische Abgeordnete dem Präsidenten.
Mit der Nominierung von Clayton könnte nun der Weg für eine erneute Abstimmung geebnet sein. Wird der Jurist vor dem 19. Juni vom Senat bestätigt, wird Pulte nicht mehr zum Zug kommen. Er sollte an diesem Datum interimistisch das Amt des Geheimdienstkoordinators antreten.
