Angela Merkel zieht Bilanz und kritisiert eigene Klimaschutzpolitik

Angela Merkel betont, wie wichtig es ist, den Kampf gegen die Erderwärmung nicht aus dem Blick zu verlieren. Inmitten vielfältiger Krisen drohe das Thema Klimawandel oft in den Hintergrund zu rücken. Gleichzeitig nimmt die ehemalige Kanzlerin ihre eigene Regierungszeit kritisch unter die Lupe.

Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert verstärkte Aufmerksamkeit für die Bekämpfung der globalen Erwärmung. „Trotz aller anderen politischen Herausforderungen bleibt der Klimawandel eine existenzielle Frage für die Menschheit. In letzter Zeit scheint dieses Thema jedoch etwas in den Hintergrund zu treten“, erklärte die CDU-Politikerin bei einer Feier zum 40-jährigen Jubiläum des Umweltministeriums. Merkel selbst war von 1994 bis 1998 Umweltministerin.

Rückblickend auf die erste UN-Klimakonferenz 1995 in Bonn, die sie als Ministerin ausrichtete, sagte Merkel: „Ich habe damals meine Leidenschaft für die Außenpolitik entdeckt.“ Sie reflektierte über erreichte Erfolge, übte aber auch Selbstkritik. „Die Frage bleibt, ob ich während meiner Amtszeit beim Klimaschutz mehr hätte bewirken können“, gab sie zu bedenken. „Oftmals handelten wir eher nach dem Prinzip Hoffnung statt nach dem Vorsorgeprinzip.“

Auch nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt beschäftigt sie weiterhin die Frage, ob die Gesellschaft bereit und fähig ist, Warnungen von Experten ernst zu nehmen – oder ob erst Naturkatastrophen zum Umdenken führen. Die Entscheidung ihrer schwarz-gelben Bundesregierung aus dem Jahr 2011 zum schrittweisen Ausstieg aus der Atomkraft nach der Fukushima-Katastrophe verteidigte Merkel nachdrücklich. Sie betonte: „Ich bin überzeugt, dass wir unsere Klimaziele auch ohne Kernenergie erreichen können.“

Der aktuelle Umweltminister Carsten Schneider von der SPD bewertete die deutsche Umweltpolitik in der Rückschau als Erfolg. „Die Bilanz dieser 40 Jahre kann sich sehen lassen: Deutschland ist wirtschaftlich gewachsen und gleichzeitig gesünder und nachhaltiger geworden. Viele Flüsse wie Rhein und Elbe sind wieder sauber, und ihre Auen sowie natürlichen Verläufe werden wiederhergestellt.“

Das Bundesumweltministerium wurde am 6. Juni 1986 als Reaktion auf die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl (heute Ukraine) ins Leben gerufen. Es ist auch für die Sicherheit der Reaktoren zuständig. Zuvor lag der Umweltschutz im Verantwortungsbereich des Bundeslandwirtschaftsministeriums. Die DDR war der Bundesrepublik voraus und gründete bereits 1972 als einer der ersten Staaten weltweit ein Umweltministerium.