Verfahren in Syrien: Ehemaliger Assad-Offizier wegen „Massenmords“ vor Gericht

Die Herrschaft der Assad-Familie steht für eine düstere Periode in der Geschichte Syriens. Nun wird erstmals ein ranghoher Vertreter der ehemaligen Führungsebene juristisch zur Verantwortung gezogen. Die Anklage gegen Atef Nadschib, einen Cousin von Assad, gibt vielen Syrern einerseits Hoffnung auf Rechtsprechung, andererseits wächst die Sorge vor einem inszenierten Prozess.

Nach 15 Jahren Bürgerkrieg wird in Syrien erstmals ein hoher Ex-Offizier des gestürzten Assad-Regimes vor Gericht gestellt. Heute erfolgte die formelle Anklage gegen den ehemaligen Brigadier Atef Nadschib vor einem Strafgericht in Damaskus. Der Prozess begann bereits vor zwei Wochen mit einer Anhörung.

Mit diesem Verfahren verbinden viele Syrer Erwartungen auf eine Aufarbeitung der Verbrechen während der brutalen Assad-Herrschaft. Baschar al-Assad wurde im Dezember 2024 durch eine Offensive islamistischer Milizen gestürzt und floh ins russische Exil. Er lebt mit seiner Familie in Moskau sowie in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Auch Assad selbst ist Teil der Anklage.

Nadschib, ein Cousin Assads, war früher für die Sicherheit in der südlichen Stadt Daraa verantwortlich. Ihm werden schwerwiegende Verbrechen gegen die syrische Bevölkerung vorgeworfen, darunter „systematischer Massenmord“ und willkürliche Festnahmen. In Daraa hatten 2011 die friedlichen Proteste gegen Assad begonnen, nachdem Jugendliche regierungskritische Graffiti an ihrer Schule sprühten und daraufhin festgenommen wurden.

Folter, Flucht und Verschwindenlassen

Die Proteste wurden mit brutaler Gewalt unterdrückt, was schließlich im Bürgerkrieg mit Hunderttausenden Toten, massiven Zerstörungen und unvergleichlicher Brutalität gegenüber der Bevölkerung mündete. Hunderttausende landeten in Gefängnissen, viele wurden gefoltert oder gelten als verschwunden. Für zahlreiche Angehörige der Opfer stellt der Prozess einen bedeutenden Schritt auf dem Weg zu Gerechtigkeit dar. Einige von ihnen sind auch bei den Verhandlungen anwesend.

Andere hingegen betrachten das Verfahren als bloßen Versuch, die Bevölkerung oder internationale Partner zu beruhigen. Kritiker weisen darauf hin, dass das syrische Recht keine Definition für Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit kennt. Selbst bei hohen Strafen würden Verurteilungen den „systematischen und institutionellen Charakter der Verbrechen“ nicht anerkennen, so etwa die Organisation Syrian Network for Human Rights (SNHR).

Hinzu kommt, dass Richter und Staatsanwälte kaum Erfahrung mit komplexen Gerichtsverfahren zu den Gräueltaten der Assad-Ära besitzen.