Trump kündigt baldige Einigung beim Iran-Abkommen an – Details folgen zeitnah
Die Verhandlungen zu einem möglichen Abkommen stehen unmittelbar vor dem Abschluss, wie US-Präsident Trump verkündet. Laut ihm soll auch die strategisch wichtige Straße von Hormus wieder zugänglich gemacht werden. Dennoch ist der Deal noch nicht final besiegelt – aus dem Iran kommt prompt ein Dementi.
US-Präsident Donald Trump zeigt sich zuversichtlich, bald eine Einigung mit dem Iran zu erzielen. Auf Truth Social schrieb er, dass ein Memorandum für ein Friedensabkommen „weitgehend ausgehandelt“ sei. „Die letzten Details und Punkte des Abkommens werden derzeit finalisiert und sollen in Kürze veröffentlicht werden“, so Trump weiter. Demnach würde das Abkommen die für den weltweiten Handel bedeutsame Straße von Hormus wieder öffnen.
Die iranische Nachrichtenagentur Fars widersprach jedoch umgehend. Trumps Aussage entspreche „nicht der Realität“, meldete die Agentur kurz darauf. Die wichtige Schiffspassage ist seit Beginn der US-israelischen Angriffe auf den Iran im Februar für große Teile des Schiffsverkehrs blockiert, was die globalen Energiemärkte stark beunruhigte.
Pakistan fungiert als Vermittler in diesem Konflikt. Der pakistanische Armeechef Asim Munir reiste zu Gesprächen nach Teheran und berichtete anschließend von „ermutigenden“ Fortschritten auf dem Weg zu einer endgültigen Einigung. Zwei mit den Verhandlungen vertraute pakistanische Quellen erklärten, das Abkommen sei „umfassend genug, um den Krieg zu beenden“.
Laut Reuters soll der vorgeschlagene Rahmen in drei Stufen umgesetzt werden: die formelle Beendigung des Krieges, die Lösung der Krise in der Straße von Hormus sowie die Aufnahme von Verhandlungen über ein weitergehendes Abkommen innerhalb von 30 Tagen.
Dialog mit zahlreichen Staats- und Regierungschefs
Trump, der wegen des Konflikts seine Teilnahme an der Hochzeit seines Sohnes absagte und in Washington blieb, unterstrich die Dringlichkeit der Lage. Er berichtete auf Truth Social von einem „sehr guten“ Gespräch zum Iran mit hochrangigen Vertretern Saudi-Arabiens, der Vereinigten Arabischen Emirate, Katars, Pakistans, der Türkei, Ägyptens, Jordaniens und Bahrains. Laut Trump waren unter anderem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, der jordanische König Abdullah II., der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi und der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman dabei. Zudem habe er mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu telefoniert.
Israel und die USA hatten den Iran am 28. Februar angegriffen. Seit Anfang April gilt in diesem Krieg eine Waffenruhe, die zuletzt einseitig von Trump verlängert wurde. Diese Feuerpause war immer wieder gefährdet. Die US-Regierung knüpft eine Einigung an strenge Bedingungen. US-Außenminister Marco Rubio betonte, der Iran dürfe niemals über Atomwaffen verfügen, müsse sein angereichertes Uran abgeben und die Straße von Hormus müsse gebührenfrei passierbar sein. Der Iran, der ein Atomwaffenprogramm bestreitet und auf das Recht zur zivilen Urananreicherung pocht, fordert im Gegenzug Kontrolle über die Meerenge, das Ende der US-Blockade seiner Häfen sowie die Aufhebung der Sanktionen. Ein Sprecher des Außenministeriums in Teheran erklärte, die Priorität liege auf der Beendigung der Gefahr weiterer US-Angriffe und des anhaltenden Konflikts im Libanon.
Nach Berichten über eine mögliche Fortsetzung des Krieges sagte Trump dem Nachrichtenportal Axios, er werde am Sonntag über eine Wiederaufnahme der Angriffe entscheiden. „Entweder wir erzielen ein gutes Abkommen, oder ich mache ihnen die Hölle heiß“, zitierte Axios ihn. Der iranische Chefunterhändler Mohammed Baker Kalibaf äußerte nach Gesprächen mit dem pakistanischen Vermittler tiefes Misstrauen. Man könne einer Partei, „die keinerlei Ehrlichkeit besitzt“, nicht trauen. Die iranischen Streitkräfte hätten ihre Fähigkeiten während des Waffenstillstands wieder ausgebaut. Sollten die USA „törichterweise den Krieg erneut beginnen“, wären die Folgen „härter und bitterer“ als zu Beginn des Konflikts, erklärte er.