Nahles sieht mögliche Erhöhung der Arbeitslosenbeiträge wegen Finanzlage

Die Arbeitslosenversicherung zählt zu den fünf zentralen Sozialversicherungen in Deutschland. Die Beiträge werden von Arbeitnehmern und Arbeitgebern gemeinsam getragen. Während der Corona-Pandemie wurden die Rücklagen vor allem für die Finanzierung des Kurzarbeitergeldes aufgebraucht. Nun gibt die Behörde Alarm.

Aufgrund eines Milliarden-Defizits hält die Bundesagentur für Arbeit eine Anhebung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung für denkbar. Vorstandschefin Andrea Nahles erklärte in Lauf bei Nürnberg, dass verschiedene Maßnahmen zur Haushaltsstabilisierung möglich seien: ein Bundesdarlehen inklusive eines möglichen Erlasses, ein Zuschuss vom Bund sowie eine Beitragserhöhung. „Alle diese Optionen stehen im Raum“, so Nahles.

Das Defizit der Bundesagentur wird für das laufende Jahr auf etwa acht Milliarden Euro geschätzt – das ist doppelt so viel wie im vergangenen Herbst erwartet. Zusätzlich bestehen noch mindestens 1,4 Milliarden Euro Defizit aus dem Vorjahr. Eine Beitragserhöhung um 0,1 Prozentpunkte könnte nach Angaben von Nahles Mehreinnahmen von rund 1,6 Milliarden Euro jährlich generieren. Aktuell liegt der Beitragssatz bei 2,6 Prozent.

Die Bundesagentur steckt in einer schwierigen Lage, da die Ausgaben für Arbeitslosengeld in den letzten Jahren stark angestiegen sind. Während die Zahl der Bezieher von Grundsicherung (bisher: Bürgergeld) deutlich zurückgeht, steigt die Anzahl der Arbeitslosengeldempfänger.

Vor der Corona-Krise hatte die Bundesagentur Rücklagen in Höhe von 27 Milliarden Euro gebildet. Diese Reserven wurden vor allem für das Kurzarbeitergeld während der Pandemie aufgebraucht. Nahles hob hervor, dass die Bundesagentur und ihre Beitragszahler in dieser Zeit einen wichtigen Beitrag für das Gemeinwohl geleistet hätten. „Jetzt befinden wir uns selbst in einer schwierigen Situation“, sagte die ehemalige SPD-Vorsitzende.

Sie kündigte an, dass die Bundesagentur, die derzeit rund 100.000 Mitarbeiter beschäftigt, eigene Sparanstrengungen unternehmen werde. Bereits seit einiger Zeit werde durch Digitalisierungs- und Automatisierungsprojekte versucht, Kosten zu reduzieren. Derzeit werde geprüft, wie weitere Einsparungen realisiert werden können.

Gleichzeitig betonte Nahles: „In der Geschichte der Arbeitslosenversicherung gab es noch nie eine Phase mit steigender Arbeitslosigkeit, in der Personal abgebaut wurde.“ Diejenigen, die jetzt arbeitslos würden, hätten über Jahre Beiträge gezahlt und hätten Anspruch auf eine gute Betreuung.