Kabuga 2020 in Paris festgenommen: Geldgeber des ruandischen Völkermords stirbt in Haft
Der ruandische Geschäftsmann Félicien Kabuga, der 1994 für den Genozid an rund 800.000 Menschen verantwortlich gemacht wird, ist während seiner Haft in Den Haag verstorben. Kabuga war 2020 nach jahrelanger Flucht in Paris festgenommen worden.
Nach Angaben eines UN-Gerichts starb einer der mutmaßlichen Hauptverantwortlichen des Völkermordes in Ruanda im Krankenhaus der Haftanstalt in Den Haag. Kabuga wird eine zentrale Rolle bei den Massakern zugeschrieben, bei denen 1994 mindestens 800.000 Menschen ums Leben kamen. Der Leiter der medizinischen Einrichtung der UN-Haftanstalt wurde umgehend informiert, wie der Internationale Residualmechanismus der Vereinten Nationen für Strafgerichtshöfe (IRMCT) mitteilte. Zudem wurde eine Untersuchung zu den Todesumständen eingeleitet.
Dem ruandischen Unternehmer, der ein Millionenvermögen besaß, wurden Völkermord sowie Anstiftung und Beihilfe dazu in zahlreichen Fällen vorgeworfen. Kabuga soll die Hutu-Miliz Interahamwe finanziell unterstützt und mit Hieb- und Stichwaffen ausgerüstet haben, mit denen 1994 die meisten Morde an mindestens 800.000 Tutsi und gemäßigten Hutu verübt wurden. Zudem wurden Hunderttausende Opfer sexueller Gewalt. Kabuga wird auch eine direkte Verantwortung für den Radio- und Fernsehsender RTLM zugeschrieben, der öffentlich zu Massakern an der Tutsi-Minderheit aufrief. Vor Gericht wies Kabuga die Vorwürfe als „Lügen“ zurück.
Der Genozid begann nach dem Abschuss eines Flugzeugs am 6. April 1994, in dem der ruandische Präsident Juvénal Habyarimana, Angehöriger der Hutu, bei einem Absturz in Kigali ums Leben kam. Kabuga galt als enger Verbündeter Habyarimanas und seiner Partei.
Verhandlungsunfähigkeit aufgrund von Demenz
Vor drei Jahren erklärte das Gericht den damals über 90-jährigen Kabuga wegen seines Gesundheitszustands für verhandlungsunfähig. Er litt an Demenz und war nicht in der Lage, dem Verfahren zu folgen. Kabuga wurde laut Gericht 1935 geboren, das genaue Datum ist jedoch unbekannt. Die Beweisaufnahme sollte alternativ fortgesetzt werden, um seine Schuld zu klären, eine Strafe war jedoch nicht vorgesehen.
Nach mehr als 30 Jahren auf der Flucht wurde Kabuga im Mai 2020 in Paris gefasst und im Oktober desselben Jahres an den Sondergerichtshof in Den Haag überstellt. Aufgrund seines Alters, seiner gesundheitlichen Verfassung und der Corona-Pandemie konnte er erfolgreich eine Verlegung zum IRMCT-Gerichtshof in Tansania verhindern.
Der Internationale Residualmechanismus bearbeitet die letzten Verfahren der UN-Tribunale für Ruanda und das ehemalige Jugoslawien. Die Prozesse zu Kriegsverbrechen in Ruanda finden in der Regel in Arusha, Tansania, statt.
