AfD-Abgeordneter beendet Vertrag mit 85-jähriger Ehefrau eines Parteimitglieds
Der nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Klaus Esser sorgt im Zuge eines Vetternwirtschaftsskandals für Aufsehen: Ihm wird vorgeworfen, eine Frau scheinbeschäftigt zu haben. Der AfD-Politiker weist die Anschuldigungen zurück und plant nun, das Arbeitsverhältnis zu beenden. Die Mitarbeiterin ist für den Landtag nicht erreichbar.
Nach den Vorwürfen der Vetternwirtschaft innerhalb der AfD in mehreren Bundesländern kommt es in NRW zu einer besonderen Entwicklung: Klaus Esser gibt an, das Beschäftigungsverhältnis mit einer 85-jährigen Frau im gegenseitigen Einvernehmen zu beenden. Er betont, dass keinerlei Vetternwirtschaft vorliege. Der Landtag hatte jedoch keine Möglichkeit, die ältere Dame persönlich zu befragen.
Im Interview mit dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ erklärte Esser, seine Mitarbeiterin habe sich auf seine Nachfrage hin entschieden, das Anstellungsverhältnis zeitnah zu beenden. Der Vertrag auf Minijob-Basis wäre eigentlich bis zum Ende der Legislaturperiode im kommenden Mai gültig gewesen.
Der AfD-Abgeordnete versicherte gegenüber dem „Kölner Stadt-Anzeiger“: „Die Anstellung war weder rechtswidrig noch Vetternwirtschaft und wird in keiner Weise beanstandet.“
Mehrfache Kontaktversuche
Nach einem Bericht des „Spiegel“, der die 85-jährige Ehefrau eines AfD-Politikers aus dem Sauerland erwähnte, hatte der Landtag Ende Januar zunächst die Zahlungen an die Frau eingestellt. Die Parlamentsverwaltung wollte die Seniorin persönlich sprechen, da unklar war, ob sie tatsächlich Arbeitsleistungen für das Abgeordnetenbüro erbringt, so ein Sprecher des Landtags.
Ein Treffen kam jedoch nicht zustande. Laut Landtagssprecher wurde seit Ende Februar sechs Mal versucht, über den Abgeordneten Kontakt zur Mitarbeiterin herzustellen – allerdings ohne Erfolg. Sobald der Vertrag mit der Minijobberin beendet ist, betrachtet der Landtag den Vorgang als abgeschlossen.
