Bärbel Bas im Fokus: Hass, Hetze und persönliche Angriffe gegen die Arbeitsministerin

Bärbel Bas sorgt für Diskussionen. Kürzlich erregte die Arbeitsministerin mit einer Äußerung zur Migration in deutsche Sozialsysteme Unmut. Dabei erfährt sie nicht nur Kritik aus der Politik. „Es geht darum, mich persönlich zu zerstören“, erklärt sie.

Nach Angaben der Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas sind Politikerinnen immer häufiger Ziel von Hass, Hetze und Angriffen rechter Gruppierungen. Auch der entschlossenen SPD-Vorsitzenden fällt es nicht leicht, verbale Angriffe und Beleidigungen zu ertragen. „Das trifft einen sehr persönlich“, sagte sie beim „Ständehaus-Treff“ der „Rheinischen Post“. „Ich bin zu einem personifizierten Feindbild geworden.“ Es sei schwer, die Dinge, die man liest, einfach abzuschütteln.

Insbesondere rechte Netzwerke versuchten, starke und selbstbewusste Frauen mit Hass und persönlichen Attacken zu schwächen, kritisierte die Sozialministerin. Besonders belastend sei es, wenn Kinder von engagierten Eltern betroffen seien. „Inzwischen bin ich fast froh, keine eigenen Kinder zu haben.“

Viele Anzeigen stellt sie nicht, berichtete Bas. „Doch es ist schwer, das auszuhalten.“ Es handele sich nicht um sachliche Kritik, sondern um reinen Hass, „sogar mit Vergewaltigungsfantasien – das muss man sich erst einmal anhören“, schilderte die 58-Jährige. „Streit und Auseinandersetzungen sind normal, aber hier geht es darum, die Person zu zerstören, sie so zu brechen, dass sie irgendwann aufgibt.“

Doch dazu habe sie keine Neigung, betonte die Duisburgerin. In Phasen großer Belastung komme ihr zwar manchmal der Gedanke: „Es wäre einfacher, es sich leichter zu machen.“ Doch dann entscheide sie sich immer wieder dagegen: „Diesen Gefallen werde ich ihnen nicht tun.“ Zugleich räumte sie ein: „Je härter die Angriffe werden, desto mehr fragt man sich, wie lange man das durchhält.“

„Ich polarisiere ebenfalls“

Bas zeigt auch Selbstreflexion. Wenn die Wähler den Eindruck hätten, die Bundesregierung streite nur noch, „dann machen wir etwas falsch“, sagte sie. Dieses Gefühl nehme sie auch in ihrem Wahlkreis Duisburg wahr: „Die Menschen sind enttäuscht von der Regierung und meiner Partei.“

Auf die Frage, ob sie selbst Fehler mache, antwortete die 58-Jährige: „Auch ich polarisierte.“ Nach zahlreichen Spannungen in der schwarz-roten Koalition versprach sie aber Besserung: „Ich habe mir fest vorgenommen, nur noch Zuversicht zu vermitteln.“

Die Koalition könne nur gemeinsam Erfolg haben oder scheitern, betonte Bas angesichts sinkender Umfragewerte für SPD und Union. „Wir haben nicht mehr viel Spielraum“, sagte sie mit Blick auf Umfragen um 12 Prozent für die SPD. Die Nervosität innerhalb der Partei sei entsprechend hoch.

Politiker sind keine Superhelden

Selbstverständlich machten Politiker nicht immer alles richtig. „Ganz klar, wir sind keine Superhelden“, sagte Bas. Wichtig sei jedoch, Verantwortung zu übernehmen und zu verhindern, dass Hass und Anfeindungen die Gesellschaft zerstörten. „Als Demokratinnen und Demokraten dürfen wir uns nicht zurückziehen und den Populisten das Feld überlassen“, sagte Bas unter Applaus.

Auf den Vorwurf, sie würde – ähnlich wie Bundeskanzler Friedrich Merz – „regelmäßig missverständliche Aussagen treffen“, gab Bas zu: „Ja, wir sprechen oft darüber. Deshalb klappt die Zusammenarbeit wahrscheinlich so gut.“ Sie betonte: „Wir reden viel darüber, wer was über wen gesagt hat.“

Nach einer gemeinsamen Dienstreise im Regierungsflieger habe Merz ihr das „Du“ angeboten, erzählte Bas. Eine Woche später reagierte sie auf eine Äußerung des Kanzlers zum Sozialstaat mit dem Wort „Bullshit“. Als Merz daraufhin Kontakt aufnahm, fragte sie, ob er das „Du“ zurückziehen wolle. „Nein, aber wir sollten reden“, habe Merz geantwortet. „So kann es nicht weitergehen.“ Stattdessen folgte ein „Versöhnungsgespräch bei zwei Bier“.