Rubio beruhigt Nato-Partner: „Keine Strafmaßnahme“
Die geplante Verlagerung von Tausenden US-Soldaten aus Deutschland nach Polen hat innerhalb der Nato für Irritationen gesorgt. Steckt dahinter ein Druckmittel? US-Außenminister Marco Rubio versucht, für Klarheit zu sorgen.
Marco Rubio widersprach der Auffassung, dass die USA die Truppenstationierung als Druckinstrument gegenüber europäischen Nato-Partnern nutzen. „Das ist keine Strafaktion, sondern Teil eines kontinuierlichen Prozesses“, erklärte Rubio beim Treffen der Nato-Außenminister in Helsingborg, Schweden. Die Vereinigten Staaten hätten „weltweite Verpflichtungen“, die eine ständige Neubewertung der Truppenstandorte erforderten, führte er weiter aus.
Die USA verfolgen schon länger die Strategie, ihre militärische Präsenz stärker in den Indopazifik zu verlagern und Truppen aus Europa abzuziehen. Dabei sollen Kanada und vor allem die europäischen Nato-Länder mehr Verantwortung für die Verteidigung des Bündnisgebiets tragen. Die jüngsten Ankündigungen aus Washington zu den Truppenbewegungen waren jedoch teilweise widersprüchlich und wurden von Drohungen Präsident Trumps gegenüber Verbündeten begleitet.
Anfang Mai verkündete das US-Verteidigungsministerium den Abzug von 5000 Soldaten aus Deutschland. Zuvor hatte Trump wiederholt kritisiert, dass andere Nato-Staaten sich nicht ausreichend an der Sicherung der Straße von Hormus im Iran-Krieg beteiligen. Zudem übte der US-Präsident scharfe Kritik an Bundeskanzler Friedrich Merz, der den USA eine fehlende Strategie vorwarf.
Darüber hinaus drohte Trump Italien und Spanien mit Truppenabzügen, da diese den US-Streitkräften untersagten, ihre Basen für Angriffe im Iran-Konflikt zu nutzen. Am Donnerstag kündigte Trump die Entsendung von 5000 zusätzlichen Soldaten nach Polen an und begründete dies mit seinem engen Verhältnis zu Polens rechtsnationalem Präsidenten Karol Nawrocki.
Rubio: Trumps „Enttäuschung“ ist bekannt
Rubio betonte in Helsingborg, dass Trumps „Enttäuschung“ über das Verhalten „mancher Nato-Verbündeter“ im Iran-Krieg „allseits bekannt“ sei. Dies müsse zwar thematisiert werden, jedoch nicht auf dem Treffen in Schweden. „Diese Fragen gehören auf die Ebene der Staats- und Regierungschefs“, erklärte Rubio.
Die Nato-Außenminister nutzen das Treffen in Helsingborg, um den Nato-Gipfel im türkischen Ankara Anfang Juli vorzubereiten. Dabei stehen unter anderem die Unterstützung der Ukraine, der Ausbau der Rüstungsfähigkeiten und eine verstärkte Verantwortungsübernahme seitens der Europäer im Fokus. Laut Rubio wird auch der transatlantische Konflikt über den Iran-Krieg im Juli zur Sprache kommen.
